ZV gegen Sicherheitsleistung und auf Auskunft

[ellimorelli]

Hallo ihr Lieben.

Ich soll die ZV gegen unseren Gegner einleiten. Das entsprechende Urteil liegt mir vor. Es wurde jetzt zwar von der Gegenseite gegen dieses Urteil Berufung eingelegt, aber gegen Sicherheitsleistung könnte man doch trotzdem die ZV betreiben, gell?

Die SL muss doch bei der Hinterlegungsstelle hinterlegt werden oder? Wären auch andere Wege möglich?

Kann man, wenn man ein Urteil gegen Auskunft hat einen ZV auftrag machen oder nicht? Wie muss dann so was aussehen?

Ich bin total ratlos. Wäre echt super lieb, wenn ihr mir helfen könntet.

[tcb_w87]

§ 708: Urteile, bei denen man ohne SL vollstrecken darf
Ansonsten darf man gegen SL vollstrecken.

Hinterlegt werden muss die SL in bar bei der Hinterlegungsstelle des AG. Oder wenn nicht bar, dann durch Vorlage einer Bankbürgschaftsurkunde. Der Nachweis wird dann im Original vom GV an den Gegner zugestellt. Dann darf vollstreckt werden.

Und hier im Forum habe ich rausgefunden, dass man Zwangsgeld oder -haft durchführt als Vollstreckungsmaßnahme:
http://www.foreno.de/viewtopic.php?t=10921

[Bino]

@ellimorelli, das steht auch im Urteil, ob Du gegen Sicherheitsleistung vollstrecken darfst.

Genau, Zwangsgeld/-haft-Antrag stellen.

[ellimorelli]

oh... hab ich mich missverständlich ausgedürckt? Ich weis, wir können nur gegen SL vollstrecken. SL in Höhe von 1.000,00 € lt. Urteil.

Ich wollte ja nur wissen, wie das diese SL zu hinterlegen ist.


Kann mir denn auch jm. sagen, wie die ZV bei Auskunftsverlangen gemacht werden muss?

[Badeschlappe26]

Vielleicht hilfts dir ja weiter: http://www.foreno.de/viewtopic.php?t=4004