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von dabonzo
30.11.2020, 11:25
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Adresse des Berufungsbeklagten vergessen
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Re: Adresse des Berufungsbeklagten vergessen

Ich glaub, dass das unschädlich ist. Da steht ja nirgends, dass man die Anschrift nochmal angeben muss, die ergibt sich ja aus dem beigefügten Urteil.
https://www.rechtslupe.de/zivilrecht/be ... ien-337909
von dabonzo
13.08.2020, 10:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung Schmerzensgeld
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Re: Zwangsvollstreckung Schmerzensgeld

Geiselmann hat geschrieben:
06.08.2020, 12:04
Aber das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderung ebenfalls aus unerlaubter Handlung herrührt.
So sagt es jedenfalls mein älterer Kommentar.
Dann ist das überholt
Lesen Sie mal hier:
BGH, Beschluss vom 15.09.2009, VI ZA 13/09
von dabonzo
05.08.2020, 16:28
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung Schmerzensgeld
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Zwangsvollstreckung Schmerzensgeld

Guten Tag! Laut BGH gilt ja das uneingeschränkte Aufrechnungsverbot von Schmerzensgeld, auch bei gegenseitigen Körperverletzungen in einer Schlägerei. Andererseits ist Schmerzensgeld pfändbar. Angenommen, A und B bekommen jeder jeweils 2.000 € Schmerzensgeld gegen den andern zugesprochen, A zahlt ni...
von dabonzo
30.08.2018, 10:10
Forum: Zwangsvollstreckung / Insolvenzrecht
Thema: Zustellung vollstreckbarer Vergleich mit gleichzeitiger ZV
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Re: Zustellung vollstreckbarer Vergleich mit gleichzeitiger

Hallo! Ich bin neu hier. Der Artikel ist zwar schon vom März, aber da steht so eine Fehlinfo, da muss ich mich meinen Senf dazu geben. [quote="Sonnenblume1804"]Hallo, da die Zustellung von Anwalt zu Anwalt eigentlich keinen Sinn mehr macht, da ein Anwalt Dir das EB nicht mehr zurück schick...