Pfändung Rückübertragungsanspruch aus Sicherungsübereignung
Verfasst: 25.03.2024, 12:24
Hallo,
ich bräuchte Eure Hilfe. Ich muss einen Rückübertragungsanspruch aus einer Sicherungsübereignung pfänden. Ich hab echt keine Ahnung, wie das funktioniert. Hatte ich noch nie.
Unser Mandant hatte ein Objekt an eine Firma vermietet. Mietzahlungen wurden nicht geleistet, sodass eine Kündigung erfolgte und ein Rechtsstreit geführt wurde. Die Firma gibt es inzwischen nicht mehr.
Unser Mandant wollte die vorhandenen Maschinen mit Vermieterpfandrecht pfänden. Ging ins Leere, weil die Maschinen bereits einem Dritten aufgrund eines Darlehensvertrages sicherungsübereignet waren. Die Maschinen befinden sich nach wie vor in dem Gewerbeobjekt unseres Mandanten.
Die Darlehenssumme ist inzwischen getilgt, was der Dritte auch ausgesagt hat gegenüber STA (lief wohl noch ein Strafverfahren). Der Drittschuldner hat nunmehr gegen unseren Mandanten eine Klage eingereicht auf Herausgabe der Maschinen. Ist alles sehr dubios die Sache.
Kann mir hier jemand helfen, wie ich den richtigen Antrag stelle zur Pfändung der Rückübertragung? Chef meinte, dass das im Anspruch G im Pfüb eingetragen werden muss. Begründung gem. §§ 847, 857 ZPO der zu pfändenden Ansprüche.
Der Darlehensvertrag mit der Sicherungsübereignung liegt uns in Kopie vor. Der muss doch angegebenen werden im Pfüb?
Chef meinte nur, dass es dringend ist.
Ich hoffe, Ihr könnt mir helfen.
LG spatzenbaer
ich bräuchte Eure Hilfe. Ich muss einen Rückübertragungsanspruch aus einer Sicherungsübereignung pfänden. Ich hab echt keine Ahnung, wie das funktioniert. Hatte ich noch nie.
Unser Mandant hatte ein Objekt an eine Firma vermietet. Mietzahlungen wurden nicht geleistet, sodass eine Kündigung erfolgte und ein Rechtsstreit geführt wurde. Die Firma gibt es inzwischen nicht mehr.
Unser Mandant wollte die vorhandenen Maschinen mit Vermieterpfandrecht pfänden. Ging ins Leere, weil die Maschinen bereits einem Dritten aufgrund eines Darlehensvertrages sicherungsübereignet waren. Die Maschinen befinden sich nach wie vor in dem Gewerbeobjekt unseres Mandanten.
Die Darlehenssumme ist inzwischen getilgt, was der Dritte auch ausgesagt hat gegenüber STA (lief wohl noch ein Strafverfahren). Der Drittschuldner hat nunmehr gegen unseren Mandanten eine Klage eingereicht auf Herausgabe der Maschinen. Ist alles sehr dubios die Sache.
Kann mir hier jemand helfen, wie ich den richtigen Antrag stelle zur Pfändung der Rückübertragung? Chef meinte, dass das im Anspruch G im Pfüb eingetragen werden muss. Begründung gem. §§ 847, 857 ZPO der zu pfändenden Ansprüche.
Der Darlehensvertrag mit der Sicherungsübereignung liegt uns in Kopie vor. Der muss doch angegebenen werden im Pfüb?
Chef meinte nur, dass es dringend ist.
Ich hoffe, Ihr könnt mir helfen.
LG spatzenbaer
was du nur meinst 
