Hallöchen
Hab da mal wieder eine Frage und hoffe, dass diese noch nicht gestellt wurde (konne jedenfalls kein vergleichbares Thema finden ).
Also unser Mandant (Kläger) hat PKH bekommen. Jetzt ist jedoch das Endurteil ergangen und der Prozess ist verloren. Kläger muss die Kosten tragen.
Der gegnerische Anwalt hat jetzt KFA gestellt (1,3 VG, 1,2 TG, Auslagen, MwSt.).
Blöde Frage vielleicht, aber man lernt ja nie aus : Werden diese Kosten jetzt von der Staatskasse übernommen oder muss unser Mandant die zahlen?
Hatte so einen Fall noch nie, dass PKH war und der Fall verloren war.
Wäre jedenfalls dankbar für eure Hilfe
Gruß, mondhase448
Kläger hat PKH und muss gesamte Kosten tragen
- 13
- NORTHERN DINO
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 17711
- Registriert: 02.04.2006, 21:36
- Beruf: Dibbel-Ribbel i.R.
- Wohnort: Siehe Flagge
Die Bewilligung von PKH hat keinen Einfluss darauf, dass man dem obsiegenden Gegner seine Kosten erstatten muss.
Die PKH schützt nur vor den Gerichtskosten und den Kosten des eigenen RA. Da der Gegner keine PKH zu haben scheint, beantragt er die Kostenfestsetzung und euer Mandant muss dann zahlen. Das ist die gesetzliche Folge aus einem verloren gegangenen Rechtsstreit.
Die PKH schützt nur vor den Gerichtskosten und den Kosten des eigenen RA. Da der Gegner keine PKH zu haben scheint, beantragt er die Kostenfestsetzung und euer Mandant muss dann zahlen. Das ist die gesetzliche Folge aus einem verloren gegangenen Rechtsstreit.
Zuletzt geändert von 13 am 20.07.2009, 11:41, insgesamt 1-mal geändert.
~ Grüßle ~
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
- lamiserable
- Forenfachkraft
- Beiträge: 236
- Registriert: 01.08.2006, 10:27
- Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
- Wohnort: Saarbrücken
Natürlich werden die Kosten von der Staatskasse übernommen, wenn der Mdt. PKH bewilligt bekommen hat.
Es genügt nicht, sich täglich zu baden, um »sauber« durchs Leben zu gehen
- lamiserable
- Forenfachkraft
- Beiträge: 236
- Registriert: 01.08.2006, 10:27
- Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
- Wohnort: Saarbrücken
Ich nehm alles zurück! War ein Schnellpost, sorry!
Es genügt nicht, sich täglich zu baden, um »sauber« durchs Leben zu gehen
- 13
- NORTHERN DINO
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 17711
- Registriert: 02.04.2006, 21:36
- Beruf: Dibbel-Ribbel i.R.
- Wohnort: Siehe Flagge
Aber nicht die der obsiegenden Gegenseite!lamiserable hat geschrieben:Natürlich werden die Kosten von der Staatskasse übernommen, wenn der Mdt. PKH bewilligt bekommen hat.
~ Grüßle ~
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
- lamiserable
- Forenfachkraft
- Beiträge: 236
- Registriert: 01.08.2006, 10:27
- Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
- Wohnort: Saarbrücken
jaichweiß.... ´War zu impulsiv.
Es genügt nicht, sich täglich zu baden, um »sauber« durchs Leben zu gehen
- 13
- NORTHERN DINO
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 17711
- Registriert: 02.04.2006, 21:36
- Beruf: Dibbel-Ribbel i.R.
- Wohnort: Siehe Flagge
Macht nix, ist ja Sommer.lamiserable hat geschrieben:
jaichweiß.... ´War zu impulsiv.
~ Grüßle ~
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
-
- Foren-Praktikant(in)
- Beiträge: 47
- Registriert: 22.05.2009, 10:29
danke war mir da jetzt nicht mehr so sicher. hatte da nur mal was in der ZPO gelesen XD sollte ich öfters machen
>> Ego sum, qiu sum et dum spiro spero! <<
(Ich bin, wer ich bin und solange ich atme, hoffe ich!)
(Ich bin, wer ich bin und solange ich atme, hoffe ich!)
- 13
- NORTHERN DINO
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 17711
- Registriert: 02.04.2006, 21:36
- Beruf: Dibbel-Ribbel i.R.
- Wohnort: Siehe Flagge
Vielleicht das?
§ 123 ZPO
Kostenerstattung
Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe hat auf die Verpflichtung, [bcolor=#FFFF00]die dem Gegner entstandenen Kosten zu erstatten[/bcolor], keinen Einfluss.
§ 123 ZPO
Kostenerstattung
Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe hat auf die Verpflichtung, [bcolor=#FFFF00]die dem Gegner entstandenen Kosten zu erstatten[/bcolor], keinen Einfluss.
~ Grüßle ~
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)...
>>> Bitte keine Sachfragen per pN.
Nutze das Forum zum Vorteil aller! <<<
-
- Foren-Praktikant(in)
- Beiträge: 47
- Registriert: 22.05.2009, 10:29
ja genau danke
>> Ego sum, qiu sum et dum spiro spero! <<
(Ich bin, wer ich bin und solange ich atme, hoffe ich!)
(Ich bin, wer ich bin und solange ich atme, hoffe ich!)