Mehrere Beklagte - unterschiedliche Streitwerte

Fragen rund um die neuen Rechtsanwaltsgebühren nach RVG ab 01.08.2013
Antworten
schmackebatz
Forenfachkraft
Beiträge: 155
Registriert: 29.08.2013, 12:01
Beruf: RA-Fachangestellte
Software: Haufe Kanzlei Office

#1

21.12.2021, 15:44

Hallo, hab folgendes Problem. Kläger klagt gegen 2 Beklagte mit 2 Klagen, die Verfahren werden zusammengelegt. Jetzt bekommen wir eine Streitwertfestsetzung nach der im Prozessverhältnis gegen beide Beklagte jeweils unterschiedliche Streitwerte festgesetzt werden (es gab noch eine dritte Beklagte, die wir aber nicht vertreten haben). Mit welchem Streitwert mache ich den Kostenfestsetzungsantrag? Wenn ich es richtig sehe, rechne ich beide Streitwerte zusammen und nehme daraus die Gebühren. Ist das richtig?
schmackebatz
Forenfachkraft
Beiträge: 155
Registriert: 29.08.2013, 12:01
Beruf: RA-Fachangestellte
Software: Haufe Kanzlei Office

#2

21.12.2021, 16:06

Ist noch komplizierter, da der Kläger gegen die Beklagten jeweils unterschiedliche Forderungen geltend gemacht hat und die Beklagten in jeweiligen Klagen Widerklagen erhoben haben. Danach wurden die Verfahren zusammengelegt. Das Urteil bezieht sich auf 3 unterschiedliche Komplexe (incl. der 3. Beklagten).
Da der Richter eigentlich in beiden Klageverfahren hätte ein Urteil sprechen können, ohne die Verfahren zusammenzulegen, bin ich komplett verunsichert. Die Zusammenlegung erfolgte wegen der auch familiären Nähe der Parteien (Kläger führt eine Firma des Geschäftsführers der beiden beklagten Firmen. Die Frauen beider sind Schwestern).
Benutzeravatar
Anahid
Hexe vom Dienst
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 17576
Registriert: 22.02.2011, 10:41
Beruf: Rechtsfachwirtin
Software: RA-Micro

#3

21.12.2021, 16:37

Bis zur Verbindung sind die Gebühren getrennt angefallen; nach der Verbindung aus dem zusammengerechneten Streitwert.
:katze2 Jeder Tag ist ein Geschenk ... aber manche sind einfach grottenschlecht verpackt. :katze1
schmackebatz
Forenfachkraft
Beiträge: 155
Registriert: 29.08.2013, 12:01
Beruf: RA-Fachangestellte
Software: Haufe Kanzlei Office

#4

06.01.2022, 11:08

Vielen Dank für die Nachricht, wird ein lustiger Kostenfestsetzungsantrag, aber so bekomme ich das hin. Alles Gute im Neuen Jahr
Antworten