Kann eine Rechtsschutzversicherung eine Abrechnung auf Stundenbasis verlangen?

Jule95 · #1

Ich hätte da mal eine Frage:

Wir haben einen Mandanten mit einem anhängigen/abgeschlossenen gerichtlichen Verfahren. Zuvor waren wir außergerichtlich für diesen Mandanten tätig. Der Mandant hat einen Rechtsschutzversicherung (ROLAND Rechtsschutzs-AG). Die möchte nun, dass wir unsere außergerichtliche Tätigkeit nicht aufgrund des Gegenstandswerts sondern aufgrund einer (abgeschlossenen Honorarvereinbarung mit einem Stundensatz von 200 €) abrechnen. Die Begründen es mit Kostenschonung, da der Gegenstandswert 1 mio € beträgt.

Dürfen die das?

Ich hoffe, dass Ihr mir helfen könnt.

Feldhamster · #2

Ich habe noch nie gehört, dass eine RSV auf Stundenbasis Gebühren übernimmt. Ich würde bei der RSV mal nach der Anspruchsgrundlage fragen.

Wenn ihr hingegen tatsächlich mit dem Mandanten eine solche Abrechnung auf Stundenhonorar vereinbart habt für die außergerichtliche Tätigkeit, dann frag ich mich, woher die RSV das weiß.

#3

Habt ihr die Honorarvereinbarung getroffen oder nicht?

Sunshine_1983 · #4

Feldhamster hat geschrieben: ↑
29.08.2019, 13:32
Ich habe noch nie gehört, dass eine RSV auf Stundenbasis Gebühren übernimmt.

Ich kenne mind. zwei RSV, die das machen. Das eine ist in einer Steuersstrafsache und das andere eine Steuersache. Beide Mandanten aber als Geschäftsführer o.ä. beschuldigt / angeklagt / involviert. Nur mal so nebenbei

Adora Belle · #5

Das sind dann aber auch entsprechende Rechtsschutz-Tarife.

Bei dem Fall oben war einfach die Vergütungsvereinbarung schlecht, wenn nicht auch drinsteht, dass mindestens die gesetzlichen Gebühren anfallen sollen.

paralegal6 · #6

Wenn es die Vereinbarung gibt wird danach abgerechnet, ist doch logisch, dass die RSV das günstigere nimmt. Meist ist es ja andersrum, dass sie nicht zahlen da nach RVG günstiger.... wenn ihr dann weniger Stunden habt ist es dumm gelaufen