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Hallo,

bei mir tut sich folgende Frage auf:

Die Partei erhält ja ihre Parteiauslagen gem. dem JVEG für die Teilnahme an Gerichtsterminen.

Wie sieht es eigentlich mit den Parteiauslagen für Gutachtentermine aus? Fall hier: Klägerin musste mehrfach weitere Reisekosten zu den SV-Terminen zur Beweiserhebung auf sich nehmen. Das müsste doch auch über JVEG gehen oder?

Vielen Dank für Eure Meinungen.

Ich würde sagen, das müsste auch über JVEG gehen.

Feldhamster hat geschrieben: ↑

20.03.2019, 16:04

Ich würde sagen, das müsste auch über JVEG gehen.

Ja, wenn eine Kostengrundentscheidung zugunsten der Klägerin ergangen ist und die Reise zum Termin sachdienlich war (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 91 Rn. 13, Stichwort: Reisekosten der Partei).