1,2 TG oder 0.5 TG?

Spiderman · #1

Hallo zusammen,

Folgende Frage:

Wenn die Gegenseite den Einspruch gegen den VB im Termin zurückgenommen hat, welche Gebühr entsteht denn da? 1,2 TG oder 0,5 TG?

Danke für die Antworten.

Jenna · #2

Dafür entsteht eine 1,2 TG.
Es waren beide geladen und sind auch beide erschienen, soweit ich verstanden habe.
Ein Versäumnisurteil ist ja auch nicht ergangen.

Anahid · #3

Na wenn sie im Termin den Einspruch zurückgenommen hat, war sie ja wohl anwesend. Die 0,5 entsteht ja nur dann, wenn eine Partei nicht erschienen oder nicht ordnungsgemäß vertreten ist.

Spiderman · #4

Ok, ich dachte so ein wenig an die 0,5 TG wegen nicht streitigen Verhandelns...

Anahid · #5

Steht aber so nicht im 3105. Der stellt auf das Nichterscheinen eines Beteiligten ab.