Vollstreckungsabwehrklage

Fragen rund um die neuen Rechtsanwaltsgebühren nach RVG ab 01.08.2013
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tine001
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#1

12.12.2017, 16:20

Huhu,

wir vertreten den Beklagte in einer Sache vor dem FamG. Gegner hat Klage nach § 767 ZPO nebst eA-Antrag gestellt.

Fällt hier ganz normal die 1,3 VG an? Ich meine ja, aber bin mir nicht zu 100 % sicher...
Das Wort Vollstreckung... löst bei mir im Kopf immer automatisch die Nr. 3309 aus und dann wird ich immer unsicher :)

lg tine
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Anahid
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#2

12.12.2017, 19:06

Für die Vollstreckungsabwehrklage fallen die normalen Verfahrensgebühren Nr. 3100 ff. RVG an. ;)
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rena
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#3

07.09.2021, 19:42

Hallo liebes Forum,

der Gläubiger hat aus einem Urteil vollstreckt (Pfändung), obwohl die Forderung bereits beglichen war.

Wir haben Vollstreckungsabwehrklage eingereicht und gewonnen, sodass der Schuldner nunmehr die Pfändung aufheben und den zugrunde liegenden Vollstreckungstitel herausgeben soll.

Wie wird denn nun diese Herausgabe des ursprünglichen Vollstreckungstitels vollstreckt? Herausgabevollstreckung 883 ZPO oder Handlungsvollstreckung 888 ZPO, wo ist da der Unterschied?
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#4

08.09.2021, 08:36

Herausgabevollstreckung § 883 ZPO

§ 888 ZPO vollstreckst Du dann, wenn eine nicht vertretbare Handlung durch den Schuldner zu erbringen ist (z.B. Zeugniserteilung im Arbeitsrecht).
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#5

08.09.2021, 08:43

Herzlichen Dank! Dachte ich mir doch :)
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