Versäumnisurteil Kostenausgleichsantrag

Lacuna · #1

Hallo ihr Lieben,

ich bin seit letzter Woche, nach einer sechsjährigen Pause wieder in meinem Beruf zurück in einem neuen Büro, daher bin ich gar nicht mehr fit im RVG. Mein Chef weiß es leider auch nicht und meine einzige Kollegin ist krank

Vielleicht kann mir jemand helfen.
Ich soll einen Kostenausgleichsantrag machen (1. Instanz).
Es erging ein Beschluss, nachdem der Streitwert bis 07.01.2015 auf 6.974,92 EUR , danach auf 5.053.52 EUR festgesetzt wurde.
Außerdem haben wir zwei Auftraggeber. Es erging ein Versäumnisurteil, nach welchem die Kosten der Säumnis dem KLäger auferlegt wurden (wir sind die Beklagtenseite).

Ich habe nun folgendes:
Verfahrensgebühr aus 6.974,92
Erhöhung nach § 1008
Terminsgebühr aus 5.053,52

Wie verfahre ich denn nun wegen den Kosten der Säumnis? Was muss da hin?

Ich habe gerade keine Ahnung und mein Chef leider auch nicht

Wäre super dankbar!

Viele Grüße

Laska · #2

Beim VU ein KAA? Wie lautet die Kostenentscheidung insgesamt?

Lacuna · #3

"Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 60% und die Beklagten zu 40%; hiervon ausgenommen sind die Kosten der Säumnis, die dem Kläger auferlegt werden".

Und weil ja die Kosten geteilt werden, machen wir (laut Chef) einen Ausgleichungsantrag...

Laska · #4

So wie ich das verstanden habe, ist der Kläger nicht zum anberaumten Termin erschienen?

Für diesen Fall würde ich für die VG einen KAA stellen und für die 0,5 TG einen KfA machen.

Lacuna · #5

Ja, genau.

Also kommt dann auch im KAA die Terminsgebühr weg?

Lacuna · #6

Aaach mensch, es haben mehrere Termine stattgefunden, bei einem erging das VU, beim nächsten Termin war die Klägervertreterin da... Jetzt wirds ganz komplizert

Laska · #7

Ich habe dazu etwas gefunden >> https://www.haufe.de/recht/deutsches-an ... 08989.html

Also für mich heißt es jetzt, lesen und verstehen

niva · #8

ganz normaler Kostenausgleichungsantrag mit allen Gebühren. den Rest macht eh das Gericht.

Kosten der Säumnis sind nur die Kosten, die zusätzlich angefallen sind, weil der Termin, in dem der Gegner nicht erschienen ist. sofern ihr also keine Fahrtkosten hattet, die festsetzungsfähig sind, gibts da auch nichts.

Lacuna · #9

Aaah, also sofern wir keine Fahrtkosten hatten, bleibt alles beim alten?

Laska · #10

Zitat aus dem Link:

Nur Reisekosten und Auslagen könnten Mehrkosten sein

Mehrkosten der Säumnis können daher grundsätzlich nur in den Reisekosten des Anwalts oder der Partei liegen, in Gerichtskosten für Zeugen und Sachverständige, die zum neuen Termin erneut geladen werden müssen, oder in sonstigen Auslagen.

Wieder mal was dazu gelernt... danke.

Also ist ein KAA mit VG und 1,2 TG zu stellen.