FoReNo.de

Ich muss mal mit einsteigen:

In unserem Fall geht es um die Erhöhung des Behindertengrades. Wir wollen jetzt die Klage wahrscheinlich zurücknehmen und die Frage ist, ob das in irgendeiner Form kostengünstiger ist.. Ich würde jetzt nach Recherche sagen, dass das keinen Unterschied macht, ob wir die Klage zurücknehmen oder das Gericht ein Urteil fällt, da die Verfahrensgebühr (Betragsrahmengebühr) so oder so angefallen ist.

Oder liege ich falsch?

Hallo,

zum Sachverhalt: wir haben Klage beim Sozialgericht eingereicht. Nun hat unser Mandant eine Vorschussrechnung erhalten. (Er ist nicht befreit davon).
Nun soll ich mich schlau machen, wie hoch die Gerichtskosten bei Klagerücknahme sind. Ich konnte bisher leider nichts finden.

Danke für eure Hilfe.

Wo hast Du denn nachgesehen? GKG ist eigentlich nicht so schwer verständlich.

Mir ist bekannt, dass bei einer Klagerücknahme eine 1,0 Gerichtsgebühr entsteht. Bin mir nur unsicher ob es im Sozialrecht auch so ist.

GKG, Anlage 1, Teil 7, erste beide Gebührenziffern.

Lieben Dank