Kosten Klagerücknahme Sozialgericht

Fragen rund um die neuen Rechtsanwaltsgebühren nach RVG ab 01.08.2013
Benutzeravatar
Js123
Forenfachkraft
Beiträge: 217
Registriert: 08.09.2014, 15:23
Beruf: Sb. gerichtliches Mahnwesen

#11

29.11.2016, 14:51

:wink1

Ich muss mal mit einsteigen:

In unserem Fall geht es um die Erhöhung des Behindertengrades. Wir wollen jetzt die Klage wahrscheinlich zurücknehmen und die Frage ist, ob das in irgendeiner Form kostengünstiger ist.. Ich würde jetzt nach Recherche sagen, dass das keinen Unterschied macht, ob wir die Klage zurücknehmen oder das Gericht ein Urteil fällt, da die Verfahrensgebühr (Betragsrahmengebühr) so oder so angefallen ist.

Oder liege ich falsch?
Für alles, was du verpasst, hast du etwas anderes gewonnen.
Benutzeravatar
PeachyCJ
Absoluter Workaholic
Beiträge: 1034
Registriert: 07.05.2015, 12:19
Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
Software: RA-Micro
Wohnort: Stralsund

#12

17.11.2021, 10:30

Hallo,

zum Sachverhalt: wir haben Klage beim Sozialgericht eingereicht. Nun hat unser Mandant eine Vorschussrechnung erhalten. (Er ist nicht befreit davon).
Nun soll ich mich schlau machen, wie hoch die Gerichtskosten bei Klagerücknahme sind. Ich konnte bisher leider nichts finden.

Danke für eure Hilfe.
:katze1 :katze2 :katze3
Benutzeravatar
Adora Belle
Golembefreierin mit Herz
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 14391
Registriert: 14.03.2008, 14:17
Beruf: RAin

#13

17.11.2021, 11:37

Wo hast Du denn nachgesehen? GKG ist eigentlich nicht so schwer verständlich.
Benutzeravatar
PeachyCJ
Absoluter Workaholic
Beiträge: 1034
Registriert: 07.05.2015, 12:19
Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
Software: RA-Micro
Wohnort: Stralsund

#14

17.11.2021, 11:50

Mir ist bekannt, dass bei einer Klagerücknahme eine 1,0 Gerichtsgebühr entsteht. Bin mir nur unsicher ob es im Sozialrecht auch so ist.
:katze1 :katze2 :katze3
Benutzeravatar
Adora Belle
Golembefreierin mit Herz
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 14391
Registriert: 14.03.2008, 14:17
Beruf: RAin

#15

17.11.2021, 11:52

GKG, Anlage 1, Teil 7, erste beide Gebührenziffern.
Benutzeravatar
PeachyCJ
Absoluter Workaholic
Beiträge: 1034
Registriert: 07.05.2015, 12:19
Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte
Software: RA-Micro
Wohnort: Stralsund

#16

17.11.2021, 11:58

Lieben Dank
:katze1 :katze2 :katze3
Antworten