FoReNo.de

Hallo,
habe folgenden Sachverhalt:
Die Md. hat einen Kartenausschnitt auf ihrer Homepage verwendet. Wurde von gegn. RA aufgefordert, Schadenersatz i.H.v. 1500 € zu zahlen, eine Unterlassungserkl. zu unterschreiben und für den Fall des Wiederholens jeweils weitere 5000 € zu zahlen.

Nach nettem Schreiben meines Chefs (ohne Anerkennung oder Unterlassungserkl.) keine Reaktion der GS.

Nehme ich nun zum Abrechnen die bereits geforderten 1500 € als Wert oder 6500 € (obwohl die 5000 € noch gar nicht offiziell gefordert wurden und ja auch definitiv nicht gefordert werden können, da Md. den Kartenausschnitt entfernt hat)?

Danke schonmal für Eure Hilfe!

LG

Ich würde hier den Auffangstreitwert von 5.000,00 € nehmen. Hier geht es ja nicht allein um die Zahlung des Schadensersatzes von 1.500,00 €, sondern auch um die Unterlassungserklärung, die ja schließlich auch mit einem Wert zu bemessen ist.

Wir rechnen solche Angelegenheiten immer auf Stundenbasis gegenüber dem Mandanten ab.

Moin.

Googel mach nach der Entscheidung, vielleicht hilft Dir die...

OLG Schleswig, Beschluss vom 09.07.2009 - 6 W 12/09

Gruß MG