Terminsgebühr im Widerspruchsverfahren???

conni · #1

Guten Morgen alle zusammen,

ich komme gerade nicht weiter, habe folgendes Problem:

Wir haben gegen MB Widerspruch eingelegt und schriftlich mit den gegnerischen Bevollmächtigten einen Vergleich ausgehandelt. Bekomme ich zusätzlich zur Einigungsgebühr eine Terminsgebühr??

LG

Adora Belle · #2

Ich finde keine Regelung im Gesetz, die eine TG in Deiner Konstellation vorsieht. Woran denkst Du?

Tigerle · #3

so lange nur schriftlich und nicht telefonisch über den Vergleich verhandelt wurde, sehe ich keine Möglichkeit die Terminsgebühr zu verlangen.

conni · #4

also rechne ich wie folgt ab:

Verfahrensgeb. § 13 RVG, Nr. 3307 VV RVG 0,8
Einigungsgeb. 1,0
Auslagen, MWSt

??

Kommt mir irgendwie komisch vor

conni · #5

richtig so????

Adora Belle · #6

Ja. Bis auf die 3307, die leider nur 0,5 beträgt.

Das ist ein ganz blöder Zeitpunkt für Vergleiche ohne Besprechung.

Macht man nicht.

conni · #7

0,8 war ein Schreibfehler von mir

"Man" macht das nicht, aber "Mann" schon

conni · #8

Euch allen einen schönen 1. Mai-Feiertag

Adora Belle · #9

Naja, reicht doch, wenn er einmal den Hörer in die Hand nimmt. Das sollte nicht so schwer fallen.