Seite 1 von 2
Rechtsmittel geg. Aufhebung d. Kostenfestsetzungsbeschlusses
Verfasst: 28.10.2009, 11:06
von Julia27
Hallo!
Wir haben folgendes Problem:
Im März 2009 erließ das Gericht einen Kfb. Gegen diesen hat die Gegenseite sofortige Beschwerde eingelegt.
Das Gericht hat nunmehr den Kfb aufgehoben.
Können wir dagegen vorgehen?
Welches Rechtsmittel ist hier zulässig? Vielen Dank
Viele Grüße Julia
Verfasst: 28.10.2009, 11:14
von jojo
Das ergibt sich doch aus deinem Beitrag ?
Sofortige Beschwerde
Verfasst: 28.10.2009, 11:17
von Julia27
Das verstehe ich nicht.
Wieso ergibt das sich aus meinem Beitrag.
Das Gericht hat den KFB aufgehoben, durch Beschluss.
Welche §§?
Gruß
Verfasst: 28.10.2009, 11:24
von §§-Hexe
Wenn der KFB komplett aufgehoben wurde, dann vermutlich durch Beschluss. Und was legt man gegen den Beschluss ein? Die sofortige Beschwerde!
Verfasst: 28.10.2009, 11:27
von jojo
§ 104 III ZPO, 11 RpflG,
Verfasst: 28.10.2009, 11:31
von Julia27
Seid Ihr euch sicher?
Das Gericht hat den Kostenfestsetzungsbeschluss aufgrund der sofortigen Beschwerde der Gegenseite aufgehoben.
Und wir wollen dagegen Rechtsmittel einlegen. Das ist ja kein Kostenfestsetzungsbeschluss. Nur ein Beschluss.
Ich glaube, dass Ihr mich mißversteht.
Verfasst: 28.10.2009, 11:38
von §§-Hexe
Regulär bleibt es bei der Beschwerde. Es sei denn, es ist im Wege der Berufung über den KFB der I. Instanz entschieden worden.
Verfasst: 28.10.2009, 11:39
von jojo
Ich versteh dich schon ganz gut: Aber im Festsetzungsverfahren gilt nun mal der § 104 III ZPO.
Verfasst: 28.10.2009, 12:53
von Julia27
So wir hatten soeben beim Gericht angerufen.
Es gibt kein Rechtsmittel gegen diesen Beschluss...
Verfasst: 28.10.2009, 13:06
von gkutes
ihr bekommt jetzt einen neuen kfb, oder?