Einigungsgebühr 1003

AnFi · #1

Hallo,
mal eine Anfängerfrage:

Wenn wir bei Gericht einen Vergleich abschließen und ihn fristgerecht widerrufen, da können wir doch trotzdem die 1,0 Einigungsgebühr abrechnen oder?

gkutes · #2

nein! Vergleich muss bestand haben

Lämmchen · #3

Nein, wenn der Vergleich widerrufen wurde, fällt keine Einigungsgebühr an. Diese fällt nur an, wenn der Vergleich zustande gekommen ist.

charly03 · #4

AnFi · #5

Oki danke euch!

13 · #6

Das war auch zur BRAGO-Zeit schon so.

lady_lydili · #7

da anfi jetzt in der ausbildung ist, wird sie wohl kaum die brago noch kennen

gkutes · #8

ich glaube kaum, dass Anfi die BRAGO kennt

13 · #9

Das war ein allgemeiner ergänzender Hinweis, keine Unterstellung.