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Sehe ich auch so ...

§ 1304 BGB:

Wer geschäftsunfähig ist, kann eine Ehe nicht eingehen.

ich denke da muss man auch wieder spalten zwischen geschäftsunfähigen im Alter von 6 Jahren oder z. b. geistig behinderte menschen, die über 18 sind. ich denke die können trotzdem heiraten, wenn die einverständnisse der stellen vorliegen, nur gehe ich davon aus, dass ein geisteskranker niemand kennenlernt um zu heiraten also ich schließe aus das die heiraten können!

Wie sunshine schon gesagt hat, können Geschäftsunfähige gem. § 1304 BGB keine Ehe eingehen.

WEnn man dann auf beschränkt Geschäftsfähige abstellt, muss man wieder trennen. Für eine Eheschließung muss ein Ehepartner volljährig, der andere mindestens 16 Jahre alt sein. Unter 16 Jahren ist keine Eheschließung möglich. § 1303 BGB

ah hat sich mein verdacht ja bewahrheitet!

also § 1304 BGB - keine EHE!

danke euch

4. a) Rechtsfähig = Bürgermeister
b) Rechtsfähig = sein/e Erziehungsberechtige/r
c) Nicht rechtsfähig
d) Rechtsfähig = Kommanditist
5. a) nichtig
b) schwebend unwirksam
c) gültig
d) gültig
9. a) gesetzlich
b) vertraglich
c) gesetzlich
d) vetraglich
e) gesetzlich
f) gesetzlich
g) vetraglich
h) gesetzlich
i) gesetzlich
j) gibt es gar nicht
k) gesetzlich
11. - richtig
- falsch
- richtig
- falsch
-falsch


LG Kit

Ich hätte da mal zur Frage 1 bei Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften was anzumerken:

Ist es nicht gem. § 119 BGB anfechtbar wegen Irrtums? Oder täusche ich mich da jetzt?
Weil er doch nicht wusste, dass dieses "frei" eigentlich bedeutet, dass das Taxi nicht besetzt ist.

LG

Ich stehe mit der Schenkung auf Kriegsfuß, deswegen frag ich nochmal nach:

StineP hat geschrieben:5. Welche der folgenden GEschäfte sind gültig/schwebend wirksam/nichtig/anfechtbar??
c) Autohändler K schenkt dem 5-jährigen M ein elektrobetriebenes Kindertretauto

stardustcafe hat geschrieben: Antwort: M ist zwar gem. § 104 Nr.1 BGB geschäftsunfähig und benötigt zum Abschluss eines Rechtsgeschäftes die Einwilligung des ges. Vertreters gem. § 107 BGB. Da er aber durch die Schenkung nur rechtliche Vorteile erlangt, nämlich das geschenkte Kindertretauto, benötigt er diese Einwilligung nicht, siehe § 107 BGB.

M. ist geschäftsunfähig gemäß § 104 Nr. 1 BGB seine Willenserklärungen sind nichtig. Rechtsgeschäft ist gültig, weil er einen rechtlichen Vorteil erlangt.

Ich hätte hier den 107 BGB nicht aufgeführt, weil doch nur beschränkt geschäftsfähige die Zustimmung der gesetzlichen Vertretern brauchen oder gilt hier, wie stardustcafe meint, § 107 BGB auch?

Red Jumpsuit hat geschrieben:Ich stehe mit der Schenkung auf Kriegsfuß, deswegen frag ich nochmal nach:

StineP hat geschrieben:5. Welche der folgenden GEschäfte sind gültig/schwebend wirksam/nichtig/anfechtbar??
c) Autohändler K schenkt dem 5-jährigen M ein elektrobetriebenes Kindertretauto

stardustcafe hat geschrieben: Antwort: M ist zwar gem. § 104 Nr.1 BGB geschäftsunfähig und benötigt zum Abschluss eines Rechtsgeschäftes die Einwilligung des ges. Vertreters gem. § 107 BGB. Da er aber durch die Schenkung nur rechtliche Vorteile erlangt, nämlich das geschenkte Kindertretauto, benötigt er diese Einwilligung nicht, siehe § 107 BGB.

M. ist geschäftsunfähig gemäß § 104 Nr. 1 BGB seine Willenserklärungen sind nichtig. Rechtsgeschäft ist gültig, weil er einen rechtlichen Vorteil erlangt.

Ich hätte hier den 107 BGB nicht aufgeführt, weil doch nur beschränkt geschäftsfähige die Zustimmung der gesetzlichen Vertretern brauchen oder gilt hier, wie stardustcafe meint, § 107 BGB auch?

Das verwirrt mich nun ein wenig.
Wir haben ganz klar gelernt, dass es bei Geschäftsunfähigen IMMER nichtig ist und nur bei beschränkt geschäftsfähigen die gesetzl. Vertreter einwilligen können

Richtig. Das mit der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters und das mit dem rechtlichen Vorteil gilt nur bei Minderjährigen, heißt nur bei beschränkt Geschäftsfähigen.