Terminsgebühr / Klagerücknahme

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Vans1234
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#1

22.01.2023, 01:40

Hallo ihr Lieben,

ich bin neu hier am Start. Ich lege im Sommer 2023 meine Prüfung zum Refa ab. Ich bin schon im Lernmodus und musste aber feststellen, dass es vorallem im RVG einige Unsicherheiten gibt.

Vielen Dank vorab für die Hilfe:

Der Fall:
Rechtsanwältin D legt Namens des Mandanten Dörr beim OLG Hamm Berufung gegen ein Urteil des LG Essen ein, mit dem Dörr zur Zahlung eines Betrages in Höhe von 23.000€ verurteilt wurde. Die Begründung wird fristgerecht begründet. Vor dem Termin zur Mündlichen Verhandlung nimmt Rechtsanwältin D nach Rücksprache zum Mandanten die Berufung in Höhe von 10.000€ zurück. Im Termin zur mündlichen Verhandlung wird der Berufung stattgegeben.

Mir geht es hier um die Terminsgebühr.
1,3 Vergahrensgebühr über die 23.000€ ist klar.
Aber sind es bei der Terminsgebühr nun dennoch 23.000€? Das kann ich mir irgendwie nicht vorstellen, da sie ja in der Verhandlung „nur“ über 13.000€ streitig verhandelt. Ist der Ansatz richtig? Oder sind es trotzdem diese 23.000€ weil die Berufung ja in der Höhe angegriffen wird? Und wenn es 13.000€ sind, was passiert mit den anderen 10.000€? Schließlich hat sie sich mit denen auch beschäftigt?

Ich bin am verzweifeln und mir wird richtig übel, wenn ich an die Prüfung und Kostenrecht denke.

Danke!!!!
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Anahid
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...ist hier unabkömmlich !
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#2

23.01.2023, 12:57

Die TG fällt nur aus dem Streitwert von 13000 € an. Hinsichtlich der 10.000 € gibt es keine TG. Eine Rücknahme führt nicht zum Anfall der TG und dafür, dass sich die Anwältin mit den 10.000 € auch beschäftigt hat, erhält sie ja die VG aus 23000 €. ;-)
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jenniver
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#3

23.01.2023, 13:54

1,3 Vergahrensgebühr über die 23.000€ ist klar.
1,6 Verfahrensgebühr bei Berufung
pitz
...wegen der Kekse hier
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#4

23.01.2023, 14:07

P.S. Bitte ergänz mal in Deinem Profil im Feld "Beruf" noch das Wörtchen "Azubi". :)
Vans1234
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#5

23.01.2023, 17:20

Danke für die schnelle Antwort. 😇

Ja, 1,6. verschrieben. 🙈

Azubi ist hinzugefügt. Drückt mir die Daumen, dass ab Juni 2023 nicht mehr so ist. 🤣
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