ZV mit Sicherheitsleistung

Princess · #1

Hallo Leute...
ich habe immer Probleme bei ZVs mit Sicherheitsleistungen...

Wir haben ein Urteil und KFB aus August 2011 ans Gericht geschickt mit der bitte die Rechtskraft zu bescheinigen.

Jetzt kamen beide Titel zurück mit einem Blatt drauf, dass bisher kein Rechtsmittel eingegangen ist... was mach ich denn jetzt damit? Kann ich eine normale ZV machen? Für mich ist das eine AUssage, dass die Titel noch nicht rechtskräftig sind.

susisa · #2

Na wenn kein Rechtsmittel eingelegt wurde, sind die Titel doch rechtskräftig. Also kannst du vollstrecken, würd ich sagen.

Pepples · #3

Wenn innerhalb der Rechtsmittelfristen kein Rechtsmittel eingeht, besteht Rechtkraft. Das ist Dir bescheinigt worden, da die Rechtsmittelfristen bereits lange abgelaufen sind.

Princess · #4

Das heißt also ich kann normal ohne Sicherheitsleistung vollstrecken. Muss ich diese Bestätigung dann mit an den GVZ schicken?

Pepples · #5

Ja und ja.

Princess · #6