Streitwertabsichtserklärung

Ich1875 · #1

Hallo, hat jemand nen muster für eine Streitwertabsichtserklärung?? Ich die Kosten immer festsetzen lassen der chef will ne Streitwertabsichtserklärung.

Liesel · #2

Scheibst du mal deine Fragestellung so, daß das jemand verstehen kann?

misspinky1984 · #3

Geht es darum, dass der Streitwert festgesetzt werden soll??

... wird gebeten, den Streitwert festzusetzen.

RA

Lämmchen · #4

Ich bin mir nicht sicher, ob Ich1875 den Streitwert festsetzen oder aber (mit der Gegenseite) vereinbaren will.

Gina · #5

Ich hab das Wort "Streitwertabsichtserklärung" noch nie gehört. Ich kaue die ganze Zeit auf dem Begriff rum in der Hoffnung, dass mir das richtige Wort von der Zunge springt. Ich hab keine Ahnung, was gemeint sein könnte.

Adora Belle · #6

Das ist ne typische Arbeitsgerichtssache - "Das Gericht beabsichtigt, den Streitwert auf X EUR für den Antrag zu 1. und X EUR für den Antrag zu 2. festzusetzen."

Was @Ich1875 will, kann man trotzdem kaum erahnen.

Linda* · #7

Zur Streitwertabsichtserklärung hatte ich neulich mit meinem Chef auch eine Diskussion. Es handelte sich auch um eine Arbeitsrechtssache; um gegenüber der (renitenten) Rechtschutzversicherung etwas für die Abrechnung in Händen halten zu können, bat ich um Festsetzung des Streitwertes.

Mein Chef war der Meinung, dass dies Gerichtskosten auslöst und ich deshalb nur eine Streitwertabsichtserklärung anfordern sollte....

Ich habe dann Kommentare gewühlt und im Gesetz geschaut, aber nichts gefunden. Hat davon schon mal jemand was gehört? Wo stehts ggf.?

Ich1875 · #8

Schuldigung für die naja ungenaue frage. Also mein chef kam rein und meinte in der sache soll ich mal ne streitwertabsichtserklärung machen (wie auch immer das gehen soll) Dazu bräuchte ich ein Muster, denn ich habe bisher immer die Kosten festsetzen lassen. Wäre cool wenn mir da jemand weiter helfen könnte.

Liesel · #9

Frag deinen Chef doch mal, was er damit meint. In arbeitsgerichtlichen Verfahren bekommen wir vom ArbG immer ein Schreiben, daß beabsichtigt ist, den Streitwert auf x Euro festzusetzen.

Ansonsten kann ich mir nur vorstellen, daß dein Chef einen Streitwertfestsetzungsantrag meint.

Linda* · #10

Ich denke auch, dass er ein Schreiben meint, womit um Abgabe einer Streitwertabsichtserklärung gebeten wird. Das wäre m. E. ein ganz kleiner Einzeiler:

....

wird um Abgabe einer Streitwertabsichtserklärung gebeten.

RA