Apostille

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larifari
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#11

14.05.2016, 06:32

KV 25100 und KV 25207 entstehen nebeneinander. Wenn Du dem LG Düsseldorf folgst, wäre dann noch die KV 22124 zu berechnen.
Ich persönlich halte die Entscheidung des LG Düsseldorf für falsch und ich habe insoweit auch schon bei unserem Bezirksrevisor angefragt, welche Ansicht denn hier bei uns vertreten wird.
The_Rabbit_333
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#12

17.05.2016, 11:59

Danke larifari.

Ich bin mal gespannt was euer Revisor sagt. Woher kommst du?

LG
larifari
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#13

17.05.2016, 12:19

Aus Hannover. Diehn vertritt im Übrigen auch die Auffassung, dass die Vollzugsgebühr KV 22124 entsteht (vgl. Diehn in: Diehn/Volpert, Praxis des Notarkostenrechts, Rd. 184 und Diehn, Notarkostenberechnungen, 3. Aufl., Rd. 951t ff.).
larifari
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#14

30.08.2016, 09:56

Lesenswert zu diesem Thema: Tiedtke in DNotZ 8/2016, S. 580 ff.
Martin Filzek
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#15

30.08.2016, 20:05

larifari hat meiner Meinung nach völlig recht mit der Ablehnung der Entscheidung des LG Düsseldorf. Ich habe das auch schon vor einigen Monaten im eigenen Skript zu den GNotKG-Seminaren näher dargelegt (vgl. Seminare zum 2. Halbjahr 2016 unter Fort- und Weiterbildung, Bekanntmachungen, oder auf Homepage filzek.de unter Seminare sowie bei den Bestellmöglichkeiten für frühere Skripten). Neben der ablehnenden Behandlung von Tiedtke im letzten DNotZ-Heft haben sich auch Fackelmann in der Zeitschrift ZNotP vor einigen Heften in einer Anmerkung zur Entscheidung genauso geäußert sowie im letzten Heft notar Wudy; ebenso Tondorf/Schmidt in Seminarskripten des letzten Halbjahrs. Das Hauptargument ist natürlich, dass notwendig zur Erwirkung der Apostille die Vorlage bei dem LG-Präsdidenten gehört, weshalb eine gesonderte Vollzugsgebühr KV 22124 überwiegend also abgelehnt wird.
Die Ansicht von Diehn und Volpert und anderen Vertretern, der das LG Düsseldorf m. E. zu oberflächlich, als gelte es bloß, von zwei vertretenen Meinungen sich eine auszusuchen, ist einfach irgendwie künstlich, konstruiert - um mehrere Ecken gedacht - und zu "sophisticated", um normale Menschen überzeugen zu können.
Fragen zum GNotKG? http://www.filzek.de
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