Suche Urteil des BGH, veröffentlicht in DNotZ 1970, 31

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Pitt
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#1

04.06.2019, 09:24

Ich habe hier eine Sache, wo einem Betreuten ein Wohnungsrecht eingeräumt worden ist. Die Schwester, die das Haus geerbt hat, hat das Grundstück nun verkauft und der neue Eigentümer will das Gebäude abreißen. Im Grundbuch ist nur vermerkt "beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Wohnungsrecht gem. § 1093 BGB) für ... gemäß Bewilligung vom...", es gibt daneben keine Wohnungsreallast, das Gebäude ist tatsächlich ziemlich marode und evtl. auch asbestbelastet. Ich habe nun in meinem schlauen Buch einen Hinweis auf das o. g. Urteil gefunden. Wir haben hier aber keine DNotZ und ich hätte gerne zumindest einen Hinweis zum Az. und zum Datum, um evtl. ein Urteil zu finden, in dem dieses BGH-Urteil zitiert wird. Bin auch für andere Tipps dankbar, wo ich etwas zum Thema "Wohnungsrecht / Abriss des Gebäudes wg. Unbewohnbarkeit" etwas finde.
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Lovis
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#2

04.06.2019, 18:16

Hallo! Hast du mal auf der DNotI Seite in den "Gutachten" gesucht?

Viele Grüße
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Pitt
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#3

05.06.2019, 07:50

Danke für den Tipp! Leider war zu dem Thema nicht direkt etwas zu finden, aber immerhin ein Beitrag, in dem darauf hingewiesen wurde, dass nur die Kombination Wohnungsrecht+Wohnungsreallast hätte sicherstellen können, dass auch im Falle eines Abrisses und Neubaus das Wohnungsrecht Gültigkeit behält.
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