Begründungspflicht bei KFB

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NORTHERN DINO
NORTHERN DINO
...ist hier unabkömmlich !
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#1

10.04.2019, 16:44

LS
1. Ein KFB, in dem auf die zwischen den Parteien umstrittene Frage der Erstattungsfähigkeit der geltend gemachten Kosten mit keinem Wort eingegangen wird, leidet an einem schwerwiegenden Begründungsmangel.

2. Dieser Verfahrensfehler rechtfertigt regelmäßig die Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht.

OLG Saarbrücken, Beschl. v. 21.01.2019 – 9 W 33/18
~ Grüßle ~
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Veni, vidi, violini (Ich kam, ich sah, ich vergeigte)... :roll: 257

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