Begründungspflicht bei KFB
Verfasst: 10.04.2019, 16:44
LS
1. Ein KFB, in dem auf die zwischen den Parteien umstrittene Frage der Erstattungsfähigkeit der geltend gemachten Kosten mit keinem Wort eingegangen wird, leidet an einem schwerwiegenden Begründungsmangel.
2. Dieser Verfahrensfehler rechtfertigt regelmäßig die Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht.
OLG Saarbrücken, Beschl. v. 21.01.2019 – 9 W 33/18
1. Ein KFB, in dem auf die zwischen den Parteien umstrittene Frage der Erstattungsfähigkeit der geltend gemachten Kosten mit keinem Wort eingegangen wird, leidet an einem schwerwiegenden Begründungsmangel.
2. Dieser Verfahrensfehler rechtfertigt regelmäßig die Zurückverweisung der Sache durch das Beschwerdegericht.
OLG Saarbrücken, Beschl. v. 21.01.2019 – 9 W 33/18