Terminsgebühr

In dieser Kategorie kannst du Rechtsprechung zu Gebührenrecht / Kostenrecht im RA-Bereich selbst eintragen und auch suchen.
Antworten
Benutzeravatar
Sweeti
Foren-Praktikant(in)
Beiträge: 27
Registriert: 23.03.2007, 09:58
Beruf: Rechtsfachwirtin
Software: Phantasy (DATEV)
Wohnort: Neu-Anspach

#1

25.03.2022, 13:43

Hallo Zusammen, ich habe an Euch folgende Frage: Wir als Beklagtenpartei sind im Termin nicht erschienen. Es wurde im Termin ein Verkündungstermin anberaumt. Im Verkündungstermin wurde dann ein klageabweisendes Urteil verkündet. Entsteht hier die 1,2 Terminsgebühr oder nicht? Im KFB wurde unsere Terminsgebühr abgesetzt. Müsste jetzt evtl. Erinnerung gegen KFB einlegen. Was meint Ihr? Vielen :thx schon mal für Eure Antworten. LG Sweeti
Verschiebe nicht auf morgen, was genausogut auf übermorgen verschoben werden kann.
Aelizia
Kennt alle Akten auswendig
Beiträge: 670
Registriert: 22.06.2009, 13:27
Beruf: ReNo-Angestellte
Software: NoRa / NT

#2

25.03.2022, 13:51

Wofür soll denn die Terminsgebühr bei euch entstanden sein?
Benutzeravatar
Sweeti
Foren-Praktikant(in)
Beiträge: 27
Registriert: 23.03.2007, 09:58
Beruf: Rechtsfachwirtin
Software: Phantasy (DATEV)
Wohnort: Neu-Anspach

#3

25.03.2022, 13:56

Durch die Verkündung des klageabweisenden Urteils
Verschiebe nicht auf morgen, was genausogut auf übermorgen verschoben werden kann.
Benutzeravatar
Adora Belle
Golembefreierin mit Herz
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 13851
Registriert: 14.03.2008, 14:17
Beruf: RAin

#4

25.03.2022, 14:17

Aber Ihr habt doch gar keinen Termin wahrgenommen.

Btw: Falsches Unterforum. Das hier ist nur, um Rechtsprechung zu posten.
Husky98
Absoluter Workaholic
Beiträge: 1632
Registriert: 06.03.2019, 15:27
Beruf: Rechtspfleger
Wohnort: Schleswig-Holstein

#5

25.03.2022, 14:19

Sweeti hat geschrieben:
25.03.2022, 13:56
Durch die Verkündung des klageabweisenden Urteils
Selbst wenn Ihr den Verkündungstermin wahrgenommen hättet, wäre dafür keine Terminsgebühr angefallen (Vorbemerkung 3 Abs. 3 Satz 2 VV RVG).
"Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht." (Abraham Lincoln)
Benutzeravatar
Sweeti
Foren-Praktikant(in)
Beiträge: 27
Registriert: 23.03.2007, 09:58
Beruf: Rechtsfachwirtin
Software: Phantasy (DATEV)
Wohnort: Neu-Anspach

#6

25.03.2022, 14:28

@ Adora Belle, oh sorry, tatsächlich, war schon lange nicht mehr hier im Forum
@ Husky98, schade dass dann hier wohl doch keine Terminsgebühr entsteht. Vielen Dank :-)
Verschiebe nicht auf morgen, was genausogut auf übermorgen verschoben werden kann.
Antworten