FoReNo.de

Hallöchen,

ich hoffe, ihr seid alle gesund ins neue Jahr gestartet.

Allen anderen Gute Besserung

Gibt es eine Auflistung, welche Gericht bereits verpflichtend beA haben und welche noch nicht? Oder ist das jetzt endgültig mal verbindlich seit dem 01.01.2021?

Danke

Hi Tatjana,

eine allgemeine Liste, welche Behörden/Gerichte am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen, bzw. angeschlossen sind kannst du hier einsehen:

https://egvp.justiz.de/gerichte/index.php

Bezüglich des Opt-Ins gibt es nach meiner Kenntnis keine solche Liste - Allerdings haben hier doch auch nur Schleswig-Holstein in der Arbeitsgerichtsbarkeit zum 1. Januar 2020 und Bremen nun in der Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit (mit Ausnahme des Landessozialgerichtes Bremen) zum 1. Januar 2021 Gebrauch gemacht.

Ein Opt-In im laufenden Kalenderjahr geht nicht. Art. 24 Abs. 2 ERVGerFöG ermächtigt die Länder zu einem Opt-In nur jeweils zum 1. Januar (https://www.gesetze-im-internet.de/ervg ... 00013.html)

Folglich kann es im laufenden Jahr 2021 keine weiteren Opt-Ins mehr geben. Und in einem Jahr geht es dann sowieso rund.

Liebe Grüße vom neuen Mitglied
Notarion

Vielen lieben Dank.

Ja, die Bekanntschaft mit Schleswig Holstein habe ich am Ende des Jahres 2020 schon geschlossen

Das war wirklich schrecklich. Weil bei uns verschiedene Anlagen nicht durchsuchbar waren.

Tatjana

Ja, so eine Begegnung mit S-H hatte ich leider auch... Aber das LAG war sehr freundlich und hatte uns darauf hingewiesen und seitdem habe ich auch das PDF-A Format kapiert.