Hallo!
Wir hatten heute hier auf der Arbeit eine Diskussion über die Berufungsbegründungsfrist.
Wenn das Urteil am 31.01.2009 eingehen würde,
läuft die Berufungsfrist (laut einem Buch hier) bis 29.02.2009.
Wie lange läuft dann die Berufungsbegründungsfrist?
Ich wäre ja für 31.03.2009, da ja ab Zustellung gerechnet wird.
Andere stimmen aber für 29.03.2009.
Was meint ihr?
Berufungsbegründungsfrist
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ForgottenAngel
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gkutes
also bei mir endet die Berufung am 2.3.09 
davon abgesehen, ist es unwahrscheinlich, dass das urteil an einem samstag ankommt.
wenn es hier um die theorie geht, dann endet eine Berufungsfrist für ein urteil das am letzten januar-tag eingeht, am letzten tag im Februar. und die Begründungsfrist dann am letzten tag im März.
davon abgesehen, ist es unwahrscheinlich, dass das urteil an einem samstag ankommt.
wenn es hier um die theorie geht, dann endet eine Berufungsfrist für ein urteil das am letzten januar-tag eingeht, am letzten tag im Februar. und die Begründungsfrist dann am letzten tag im März.
oh mein gott... ich hab gar nich gemerkt das der 31.01. ja ein samstag ist damit beginnt die frist natürlich erst am nächsten werktag also dem montag also kommando zurück!
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heicla
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gkutes hat geschrieben:also bei mir endet die Berufung am 2.3.09
davon abgesehen, ist es unwahrscheinlich, dass das urteil an einem samstag ankommt.
wenn es hier um die theorie geht, dann endet eine Berufungsfrist für ein urteil das am letzten januar-tag eingeht, am letzten tag im Februar. und die Begründungsfrist dann am letzten tag im März.
Probieren geht (meistens) über studieren (ansonsten hilft meist ein Blick ins Gesetz)
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ForgottenAngel
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natürlich war das theoretisch gemeint! von mir aus wird das urteil am 31.01.2011 zugestellt...
Ich habe die Diskussion (oben) gelesen und bin mir immer noch nicht sicher. Ich habe folgenden Fall: Das Urtei wurde am 31.03.2011 zugestellt. Wann endet hier die Berufungsbegründungsfrist? ich tendiere zu sagen am 30.05.2011 (oder 31.05.2011), überlege aber, ob das tatsächlich richtig ist. Wo kann man hierzu was nachlesen, um auf der sicheren Seite zu sein?