Anwalt fertigt selbst Kopien bei Gericht Bereicherung GKG?

Adora Belle · #11

@jojo: Es geht doch hier aber um einen ganz konkreten Fall, Schwurgerichtsverfahren. Da kommt es auf den Zeitpunkt der Beiordnung 1. sowieso nicht an, und 2. lag diese vor der Kopieraktion. Und 3., wer in so kurzer Zeit Kopien muss, darf m.E. alles Kopien. Kann wohl nicht sein, dass der Anwalt da noch differenzieren muss, was notwendig sein könnte. Alternative wäre sicher, den Schwurgerichtstermin zu verschieben. Das will dann auch keiner.

Die Frage ist m.E. nur, ob die Ablichtungen auf einem gerichtseigenen Kopierer oder z.B. im Anwaltszimmer gefertigt wurden. Im ersten Fall sind die Kosten zu erheben, im zweiten hat das Gericht nix mit den Kopien zu schaffen.

jojo · #12

Na gut, ihr habt ja dieses sagenumwogene Anwaltszimmer, dat gibts hier ja nicht.

Tja, deiner Ansicht nach...

Dat kann der Kollege u.U. anders sehen. Gab da doch letztens die Entscheidung wegen der 5000 Kopien ?

Sonnenkind · #13

Welche 5000 Kopien Jojo? Kannst du mir mal einen Link schicken?

Das Thema interessiert micht, nachdem wir letztens auch so etwas hatten. Sogar ich war noch bei Gericht und habe weiterkopiert. Ich wurde von einer netten Angestellten einfach an einen Kopierer gestellt und fertig. Ich könnte jetzt nicht sagen, ob es bei diesem Gericht ein "Anwaltszimmer" gab. Wie würde es dann hier ausschauen? Ich wurde gar nicht gefragt, wo ich kopieren möchte, nur einfach an den Kopierer gestellt.

jojo · #14

Einen link habe ich nicht, weil mich dat Thema nicht interessierte.

Und klar kannste bei mir kopieren, die Kosten kannste dem GKG entnehmen...

Adora Belle · #15

Es gibt massenweise Entscheidungen zu notwendigen Ablichtungen. Hier ist eine Auswahl bei Burhoff. M.E. darf man darüber aber halt die Umstände des Einzelfalles nicht vergessen. Und bei der geschilderten Ausgangslage würde ich Absetzungen nicht akzeptieren.

Bei Dir, @Sonnenkind, müssten die Kosten ganz normal vom Gericht nach Ziffer 9000 eingezogen werden.

Wenn es ein Anwaltszimmer gäb, dann wüsstest Du das.

Das sind Räume im Gericht, die von den Anwaltskammern finanziert werden. Gibt es aber nicht in allen Bundesländern/Kammerbezirken. Bei uns stehen dort Münzkopierer (für 5 Cent pro Kopie).

jojo · #16

Oha, da machste ja echt Gewinn...

Adora Belle · #17

Naja. Meine Kopie aufm eigenen Kopierer kostet noch bissel weniger.

jojo · #18

Wow... Noch mehr Gewinn...

Und jetzt sagst du mir wahrscheinlich, dat die Portopauschale auch nie erreicht wird...

Tja, die großverdienenden Anwälte...

Adora Belle · #19

Wenn die erreicht wird, rechnen wir doch konkret ab.

jojo · #20

Stimmt, dann trifft dich die Portoerhöhung wirdlich ganz extrem..

Vielleicht sollte man dem o.g. Revisor mal den Tipp geben, da hat er sein Geld wieder verdient..