Gerichtskosten

Curry · #11

Das ist dann aber komisch.

Katharina80 · #12

Für die Berufung fallen insgesamt 4 Gerichtskosten an. Das ist I. Instanz und II. instanz. Daher bekommt bei einem Vergleich auch 1 Gebühr zurück, da insgesamt 4 anfallen und 2 bekommt zurück.

Das ist genauso wie bei I. Instanz und Mahnverfahren... Da zahlt ihr vor Gericht auch nur noch 2,5 Gerichstkosten ein, da man schon 0,5 für den MB eingezahlt hat...

Curry · #13

Nee, oder? Die 4 Gebühren fallen doch nochmal zusätzlich an. Bin ich jetzt völlig blöd????

Katharina80 · #14

Jetzt bin ich auch völlig durcheinander...

Katharina80 · #15

Also, ich frage jetzt einfach mal beim Chef nach...

cobi · #16

Katharina80 hat geschrieben:Also, ich frage jetzt einfach mal beim Chef nach...

Würd ich auch am liebsten machen, aber er möchte es ja von mir wissen

Kimmy · #17

Curry hat geschrieben:Nee, oder? Die 4 Gebühren fallen doch nochmal zusätzlich an. Bin ich jetzt völlig blöd????

Ne, biste nicht. Du hast das alles richtig gesagt.

In der I. Instanz fallen 3 GK an. Diese müssen als Vorschuss einbezahlt werden. Da in I. Instanz ein Urteil ergangen ist, sind alle 3 GK verbraucht.

In der II. Instanz, wenn Berufung eingelegt wird, zahlt man keinen Vorschuss ein. Da bekommt Mdt. irgendwann mal eine Rechnung von der LOK. Für das Berufungsverfahren fallen 4 GK an. Bei Vergleichsabschluss fallen nur 2 GK an.

Wenn Mdt. die GK für die II. Instanz schon bezahlt hat, bekommt dieser 2 GK zurück und wenn noch gar keine GK bezahlt wurden, dann werden von der LOK nur noch 2 GK berechnet.

Katharina80 · #18

Also, Chefe sagt, dass insgesamt I. + II. Instanz 4 Gerichtskosten anfallen...

Ich weiß es aber nicht. Dass was Kimmy schreibt, hört sich logisch an...

Chefs haben ja auch nicht immer Recht...

Kimmy · #19

jetzt hab ich mal eine Kostenrisikoberechnung bei RA-Micro gemacht: Insgesamt fallen dann 7 GK an.

Curry · #20

Danke Kimmy, hab grad schon an mir gezweifelt...