Gerichtskosten bei Beschwerde gegen KFB?

Amy · #1

Wer kann mir sagen, ob Gerichtskosten entstehen, wenn ich Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss eingelegt habe und diese dann zurückgewiesen wurde???

Meine Kollegin weiß es nicht und ich steh - nach Urlaubsrückkehr - noch mit einem Bein am Strand...

Amy · #2

hat hier keiner ne idee???

StineP · #3

Ich würde mal dreist meinen: Nein. Aber ich bin mir nich 100 pro sicher

Amy · #4

das hab ich auch als erstes gedacht, doch dann hat mich meine kollegin verunsichert...

dann bleibt uns wohl nichts anderes übrig, als in der Bibliothek nachzulesen, um 100 %ig sicher zu sein.

Revisor · #5

@StineP: Da hast du leider nicht Recht:

Nr. 1812 des Kostenverzeichnisses zum GKG

Verfahren über nicht besonders aufgeführte Beschwerden, die nicht nach anderen Vorschriften gebührenfrei sind:
Die Beschwerde wird verworfen oder zurückgewiesen : 50,00 EUR

Amy · #6

Vielen Dank Revisor!!!!

Sag mal, meine Kostentafel ist von 2004, da ist es die Nr. 1811 GKG. Hast Du ein aktuelleres Werk?

Revisor · #7

Ja,
durch Art. 16 des 2. Justizmodernisierungsgesetzes vom 22.12.2006 wurde nach KV 1810 eine neue Nr. 1811 eingefügt, wodurch die frühere Nr. 1811 zu 1812 wurde (BGBl. I vom 30.12.2006, Seite 3425).

Ich benutze im Büro beck-online, du kannst aber auch im Internet mit dem Suchwort "GKG" die aktuelle Fassung finden.

Amy · #8

super!

danke für die info. ich arbeite am liebsten mit der kostentafel, dann werd ich mich da mal um eine aktuellere Ausgabe kümmern