Streitwertberechnung in Familiensachen

Yvis · #1

Hallo alle zusammen!

Bin mit der letzten EA beschäftigt und komme bei Aufgabe B nicht wirklich weiter. Für mich ist nicht ganz klar, ob es sich insgesamt um Verbundsachen handelt, oder ob es durch die einstw. Anordnungen auch isolierte Verfahren gibt. Nach meinem Dafürhalten müssen die einstw. Anordnungen alle isoliert behandelt werden. Ist das richtig? Vielleicht kann mir ja jemand auf die Sprünge helfen.

LG

Mops · #2

???
eine EAO ist grundsätzlich eine besondere Angelegenheit.

Unterscheidung hinsichtlich isolierte bzw. Verbundsachen kommt nur hinsichtlich der Hauptsache in Betracht. Z.B. Hausrat. Wenn ein Scheidungsverfahren bereits anhängig ist, wird es mit diesem im Verbund behandelt. Ist noch kein Scheidungsverfahren anhängig, handelt es sich um eine isolierte Familiensache.

Yvis · #3

Aha! Aber wenn die EAOs doch als eigene Angelegenheit gelten, warum gibt es dann diese Sache mit dem Zeitpunkt des Scheidungsantrages?

Versuche es zu verstehen, es gelingt mir leider nicht

.

LG Yvi

sunshine24 · #4

Also, so ganz versteh ich jetzt nicht, was du willst.

Einstweilige Anordnungen sind gebührenrechtlich eine eigene Sache und wird separat vom Hauptverfahren abgerechnet.

E.A. kann man allerdings nur anhängig machen, wenn bereits eine Ehesache anhängig ist. Siehe hierzu § 620a ZPO

Yvis · #5

Ich habe mal gelernt, dass alles in Familiensachen zusammen abgerechnet wird, außer EAs. Eine andere Studienkollegin hat jetzt gesagt, dass ihr Chef, der schon jahrelang Familiensachen bearbeitet alles im Verbund abrechnen würde und nicht getrennt. Ich bin jetzt ein wenig verwirrt und habe mit Familienrecht im normalen Berufsalltag nichts zu tun. Das würde ja für unsere Einsendearbeit bedeuten, dass man seitenlange Berechnungen aufstellen müsste und jedesmal eine 1,3 Verfahrensgebühr in Ansatz bringen muss. Ist das richtig? Nach der Aussage des Chefs von unserer Studienkollegin wäre das aber falsch. Dann müsste ich alle Streitwerte zusammenaddieren und eine Abrechnung machen?

sunshine24 · #6

So genau kenne ich mich leider nicht in Familiensachen aus. Mein RA macht das nämlich auch nicht. Vielleicht kann dir ja noch jemand anders helfen

Yvis · #7

Schade, aber trotzdem danke für Deine Hilfe!

LG Yvi