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Hallo Ihr Lieben,
ich glaube mit KfA werde ich mich nie anfreunden können... bzw. werde ich nie ein rvg-experte...

Folgender Fall:

Wir vertreten den Beklagten nach Verteidigungsanzeige erfolgt Klageerwiderung.

Nach einiger Zeit teilt uns unser Mandant mit, dass in dieser Angelegenheit Termin stattgefunden – von dem wir nie eine Ladung bekommen haben – hat.
Der Kläger stellt in der Verhandlung – in der wir logischerweise nicht erschienen sind – einen Antrag auf VU, welches auch ergangen ist.

Wir haben daraufhin Einspruch eingelegt, worauf das Gericht einen neuen Termin zur mdl. Verh. über den Einspruch und die Hauptsache anberaumt hat – welcher aber aufgrund eines Vergleichs zwischen den Parteien aufgehoben wurde.

So...
Jetzt habe ich einen Beschluss mit folgendem Wortlaut vorliegen:

Es wird festgestellt, dass zwischen den Parteien der folgende Vergleich zu Stande gekommen ist:

1.........

2. Die Kosten des Rechtsstreits und des Vergleichs trägt der Beklagte zu 72 % und die Klä-gerin zu 28 %.

Der Wert des Rechtsstreits und des Vergleichs wird auf EUR X festgesetzt.

Sieht mein Kostenausgleichsantrag dann so aus:

GW: EUR x

1,3 Verfahrensgeb.
1,2 Terminsgeb.
1,0 Einigungsgeb.
+ Auslagen und MwSt.

Bekommen wir die Terminsgebühr überhaupt?

Vielen Dank schon mal für eure Beiträge.

LG

Dina25

PS. Sorry, kann mich irgendwie nicht kurz fassen.

Bekommen wir die Terminsgebühr überhaupt?

Wenn Ihr nicht beim Termin ward dann nicht.

Ich würde die Kostennote auch so machen.

@ smilie: Beim 2. Termin als über den Einspruch verhandelt wurde und der Vergleich geschlossen wurde, war der RA doch anwesend, also kann die TG abgerechnet werden.

einen neuen Termin zur mdl. Verh. über den Einspruch und die Hauptsache anberaumt hat – welcher aber aufgrund eines Vergleichs zwischen den Parteien aufgehoben wurde.

Wenn ich das richtig verstanden habe, dann wurde der aber aufgehoben, weil der Vergleich geschlossen wurde.

Es gibt hier keine TG, weil der Termin nicht stattgefunden hat. Nur die Einigungsgebühr.

Allerdings entsteht die TG auch nach Nr. 3104 Absatz 1 Ziffer 1. RVG.

habt ihr mündlich mit der Gegenseite gesprochen? dann bekommt ihr auch ne TG

Allerdings entsteht die TG auch nach Nr. 3104 Absatz 1 Ziffer 1. RVG.

Stümmt Dann also auch ne 1,2 TG - Rechnung also richtig.

Wie wurde dieser Vergleich denn geschlossen?
Außergerichtlich und dann nur protokolliert ... Oder wie kam dieser Vergleich zustande. Wenn der Termin außergerichtlich zustande kam und dann protokolliert wurde nach § 276 Abs. 6 ZPO (hilfe, ich hoffe, dass ist der Richtige), dann bekommst du auch eine Terminsgebühr.