Hallo ,
haben Nichtzulassungsbeschwerde vom Gegner sowie dessen Begründung erhalten vom Gericht. Nun soll ich für uns Fristen notieren. Aber welche? Muss das Gericht nicht ne STN-Frist festlegen. Finde nix in der ZPO zu Fristen für Gegner!
Kann mir jemand weiterhelfen?
Vielen vielen Dank!
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist für Gegner?
-
heicla
- Daueraktenbearbeiter(in)
- Beiträge: 340
- Registriert: 20.02.2008, 12:07
- Beruf: RA-Fachangestellte
- Software: Phantasy (DATEV)
- Wohnort: Hanau
Vor dem Problem stand ich letztens auch. Ich habe mehrfach die ZPO durchgeblättert. Aber für euch als Antragsgegner gibt es keine Fristen.
Probieren geht (meistens) über studieren (ansonsten hilft meist ein Blick ins Gesetz)
-
sunshine24
- ...ist hier unabkömmlich !
- Beiträge: 3858
- Registriert: 08.06.2007, 11:33
- Beruf: Rechtsfachwirtin, Rechtsreferentin
- Software: Phantasy (DATEV)
- Wohnort: Baden-Württemberg
Ich hab auch nochmal geschaut, ich hab auch nichts gefunden, dass es Fristen für den Gegner gibt.
Allerdings müsstet ihr eine Frist bekommen zur Stellungnahme, wenn ich das dem Gesetzestext richtig entnommen habe:
§ 544 Abs. 3
"Das Revisionsgericht gibt dem Gegner des Beschwerdeführers Gelegenheit zur Stellungnahme"
--> also keine gesetzliche Frist, sondern richterliche Frist. Das würde anscheinend bei euch versäumt
Allerdings müsstet ihr eine Frist bekommen zur Stellungnahme, wenn ich das dem Gesetzestext richtig entnommen habe:
§ 544 Abs. 3
"Das Revisionsgericht gibt dem Gegner des Beschwerdeführers Gelegenheit zur Stellungnahme"
--> also keine gesetzliche Frist, sondern richterliche Frist. Das würde anscheinend bei euch versäumt
Ich wollte mich wirklich benehmen, aber es gab so viele andere Optionen!
