EA I Frage Nr. 2

Für Fragen NUR im Rahmen der Rechtsfachwirt-Weiterbildung.
rosa

#1

27.10.2008, 19:27

Wer ist eigentlich Eigentümer des Gerätes?
rosa

#2

27.10.2008, 19:42

also ich sage, der Sohn wird Eigentümer des Gerätes und bleibt auch nach der Schenkung Eigentümer:

Begründung

er wird eigentümer, da er durch das erlangen des players keinen nachteil hat

er bleibt eigentümer, da die schenkung als beschränkt geschäftsfähigen nichtig ist, das dies einen nachteil birgt

das ganze jetzt mal ohne §§
Benutzeravatar
Smilie
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 5742
Registriert: 18.10.2007, 15:05
Kontaktdaten:

#3

28.10.2008, 09:07

er wird eigentümer, da er durch das erlangen des players keinen nachteil hat
:zustimm. Die Eltern müssen dem entsprechenden Verfügungsgeschäft (der Übertragung des Players) nicht zustimmen, da der Sohn dadurch nur einen rechtlichen Vorteil und keinen Nachteil hat.

Bei der Schenkung denke ich auch, dass das Verfügungsgeschäft (Übertragung des Eigentums auf die Freundin) durch die nicht erteilte Genehmigung nichtig ist - da durch die Übergabe ein rechtlicher Nachteil zu Lasten des Sohnes entsteht (Verlust des Eigentums am Player?)
Life is like a coin - you can spend it any way you want but you can spend it only once...
In diesem Sinne: Viele liebe Grüße

:pcwink

Bitte mal klickern und mitmachen www.ig-reno.de - Danke
rosa

#4

28.10.2008, 10:16

ok dann sind wir uns soweit einig, die frage dürfte als klar sein.... DENKE ICH
Benutzeravatar
Smilie
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 5742
Registriert: 18.10.2007, 15:05
Kontaktdaten:

#5

28.10.2008, 10:17

Hoff ich auch - aber ich warte mal ab, was der Rest dazu sagt.
Life is like a coin - you can spend it any way you want but you can spend it only once...
In diesem Sinne: Viele liebe Grüße

:pcwink

Bitte mal klickern und mitmachen www.ig-reno.de - Danke
Tigra
Foreno-Inventar
Beiträge: 2936
Registriert: 03.04.2006, 15:50
Wohnort: München

#6

28.10.2008, 10:18

also ich denke auch die schenkung ist nichtig!
[size=85]capture life - create art[/size]
Benutzeravatar
Mr.Black
Absoluter Workaholic
Beiträge: 1013
Registriert: 20.04.2007, 12:22
Wohnort: Berlin

#7

28.10.2008, 10:20

Smilie hat geschrieben:Bei der Schenkung denke ich auch, dass das Verfügungsgeschäft (Übertragung des Eigentums auf die Freundin) durch die nicht erteilte Genehmigung nichtig ist - da durch die Übergabe ein rechtlicher Nachteil zu Lasten des Sohnes entsteht (Verlust des Eigentums am Player?)
Zwischenfrage: Was ist mit dem Verpflichtungsgeschäft der Schenkung?
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Benutzeravatar
Smilie
...ist hier unabkömmlich !
Beiträge: 5742
Registriert: 18.10.2007, 15:05
Kontaktdaten:

#8

28.10.2008, 10:22

Wie jetzt:

Sohn verpflichtet sich, der Beschenkten Freundin das Eigentum an der Anlage zu verschaffen, oder?
Life is like a coin - you can spend it any way you want but you can spend it only once...
In diesem Sinne: Viele liebe Grüße

:pcwink

Bitte mal klickern und mitmachen www.ig-reno.de - Danke
Benutzeravatar
Mr.Black
Absoluter Workaholic
Beiträge: 1013
Registriert: 20.04.2007, 12:22
Wohnort: Berlin

#9

28.10.2008, 10:36

Genau. Das Verpflichtungsgeschäft der Schenkung ist das Schenkungsverprechen. Du müßtest daher gedanklich prüfen ob das Schenkungsversprechen ebenfalls unwirksam ist. ommst Du nämlich zu dem ergebnis, dass zwar die Übereignung unwirksam ist, aber nicht die Verpflichtung, dann hätte die Freundin ja immer noch einen Anspruch gegen A.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
rosa

#10

28.10.2008, 10:37

Was ist mit dem Verpflichtungsgeschäft der Schenkung?
sohn verpflichtet sich der tussi den cd player zu geben, da das aber ein rechtlicher nachteil des beschränkt gf ist, geht das nich
Antworten