Aber ich bin der Meinung, dass es kein Neuwagen ist und da liegt der Hund begraben
Übungsfall Autokauf 2
Definiere mal "Neuwagen". Was ist es dann? Ein Gebrauchtwagen?
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
P.S. Vielleicht sollten wir den Begriff "Neuwagen" definieren 
. Dieser Wagen muss auch weiter hergestellt werden und darf doch zwischen Fabrik und Verkauf keinen Mangel aufweisen. Dies ist doch bei unserem Wagen aber der Fall. Er unterscheidet sich insofern von den anderen Neuwagen, die mangelfrei sind. Aus dem Grunde ist es kein Neuwagen.
P.S.
Ich hab was:
" Fabrikneu ist ein Fahrzeug nur, wenn das betreffende Modell unverändert weitergebaut wird und durch das Herumstehen des Wagens zwischen Produktion und Verkauf (gleichgültig, ob beim Hersteller oder beim Händler) keine Mängel entstanden sind. "
So und nu?
. Dieser Wagen muss auch weiter hergestellt werden und darf doch zwischen Fabrik und Verkauf keinen Mangel aufweisen. Dies ist doch bei unserem Wagen aber der Fall. Er unterscheidet sich insofern von den anderen Neuwagen, die mangelfrei sind. Aus dem Grunde ist es kein Neuwagen.P.S.
Ich hab was:
" Fabrikneu ist ein Fahrzeug nur, wenn das betreffende Modell unverändert weitergebaut wird und durch das Herumstehen des Wagens zwischen Produktion und Verkauf (gleichgültig, ob beim Hersteller oder beim Händler) keine Mängel entstanden sind. "
So und nu?
Angenommen also der Käufer hat keinen "Neuwagen" erhalten obwohl er einen bestellt hat. Was folgt dann rechtlich daraus?Mary hat geschrieben: Er unterscheidet sich insofern von den anderen Neuwagen, die mangelfrei sind. Aus dem Grunde ist es kein Neuwagen.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Jetzt habt Ihr es.
Der Käufer besitzt gem. § 433 BGB Anspruch auf Übergabe eines fehlerfrei lackierten Wagen.
Der geschlossene Kaufvertrag war auf eine sog. "Gattungsschuld" gerichtet. Geschuldet war nicht ein einziger bestimmter Z3 Mitternachtsschwarz, sondern ein neuer Z3 Mitternachtsschwarz mittlerer Art und Güte. Durch die Lieferung des fehlerhaften Z3 hat der Verkäufer seine Vertragspflicht nicht erfüllt. Der Käufer kann noch immer direkt aus dem Kaufvertrag die Lieferung eines korrekt lackierten Z3 verlangen.
Auch der fehlerhafte Z3 war zwar ein "Neuwagen". Aber wie ihr richtig erkannt habt war er nicht genau das, was vertraglich geschuldet war.
Eigentlich ganz einfach oder?
Der Käufer besitzt gem. § 433 BGB Anspruch auf Übergabe eines fehlerfrei lackierten Wagen.
Der geschlossene Kaufvertrag war auf eine sog. "Gattungsschuld" gerichtet. Geschuldet war nicht ein einziger bestimmter Z3 Mitternachtsschwarz, sondern ein neuer Z3 Mitternachtsschwarz mittlerer Art und Güte. Durch die Lieferung des fehlerhaften Z3 hat der Verkäufer seine Vertragspflicht nicht erfüllt. Der Käufer kann noch immer direkt aus dem Kaufvertrag die Lieferung eines korrekt lackierten Z3 verlangen.
Auch der fehlerhafte Z3 war zwar ein "Neuwagen". Aber wie ihr richtig erkannt habt war er nicht genau das, was vertraglich geschuldet war.
Eigentlich ganz einfach oder?
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Joa hm.... pille-palle ... mach ich mit links ....
Life is like a coin - you can spend it any way you want but you can spend it only once...
In diesem Sinne: Viele liebe Grüße
:pcwink
Bitte mal klickern und mitmachen www.ig-reno.de - Danke
In diesem Sinne: Viele liebe Grüße
:pcwink
Bitte mal klickern und mitmachen www.ig-reno.de - Danke
...nach dieser Übung wohl schon.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.