wenn § 119 Eigenschaftsirrtum (+), dann Rückabwicklung KV
Anfechtung unverzüglich erklären innerhalb der Frist des § 121 ab Kenntnis
K erhält seine 10.000 Zug um Zug gegen Übergabe Auto,
hat evtl ein Zurückbehaltungsrecht wegen der zusätzlichen 1000 € § 273
Anspruch aus GoA § 670
Überholung für nötig gehalten (+) da Wagen jetzt mehr wert und weiterhin fahrtüchtig
A kann von B 11TE zug um zug gegen Rückgabe des Wagen+ Paiere verlangen.
Übungsfall Autokauf
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butterflybabe
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A müsste nun die Anfechtung nach § 121 unverzüglich erklären. Der Kaufvertrag würde dann gem. § 142 als nichtig angesehen werden.
Sofern die Anfechtung erklärt wird, verlangt A die Herausgabe des Autos. Mögliche Anspruchsgrundlage hier: § 812 ungerechtfertigte Berechnung. Voraussetzung wäre, dass eine Leistung ohne rechtlichen Grund erlangt wurde der rechtliche Grund später weggefallen ist. Die Übergabe des Autos erfolgte aufgrund des geschlossenen Kaufvertrages. Dieser Kauf wurde durch die Anfechtung unwirksam, demnach ist der rechtliche Grund für die Übereignung des Fahrzeuges später weggefallen und B ungerechtfertigt bereichert.
Eine Anspruchsgrundlage nach § 985 dürfte nicht bestehen. Voraussetzung wäre, dass der Eigentümer des Gegenstands diesen wieder zurückhaben möchte. Durch das Abstraktionsprinzip sind Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft zu trennen. Der Kaufvertrag stellt das Verpflichtungsgeschäft, die Übergabe des Autos das Erfüllungsgeschäft dar. Beide Geschäfts sind strikt von einander zu trennen. Durch die Einigung und Übergabe ist B Eigentümer geworden. Da für die Anspruchsvoraussetzung nach § 985 Voraussetzung wäre, dass A Eigentümer ist, kann diese nicht verwendet werden.
B würde bei einer Anfechtung die gezahlten 10.000,00 € begehren. Diesen Anspruch kann er wie A auf § 812 stützen.
Sofern die Anfechtung erklärt wird, verlangt A die Herausgabe des Autos. Mögliche Anspruchsgrundlage hier: § 812 ungerechtfertigte Berechnung. Voraussetzung wäre, dass eine Leistung ohne rechtlichen Grund erlangt wurde der rechtliche Grund später weggefallen ist. Die Übergabe des Autos erfolgte aufgrund des geschlossenen Kaufvertrages. Dieser Kauf wurde durch die Anfechtung unwirksam, demnach ist der rechtliche Grund für die Übereignung des Fahrzeuges später weggefallen und B ungerechtfertigt bereichert.
Eine Anspruchsgrundlage nach § 985 dürfte nicht bestehen. Voraussetzung wäre, dass der Eigentümer des Gegenstands diesen wieder zurückhaben möchte. Durch das Abstraktionsprinzip sind Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft zu trennen. Der Kaufvertrag stellt das Verpflichtungsgeschäft, die Übergabe des Autos das Erfüllungsgeschäft dar. Beide Geschäfts sind strikt von einander zu trennen. Durch die Einigung und Übergabe ist B Eigentümer geworden. Da für die Anspruchsvoraussetzung nach § 985 Voraussetzung wäre, dass A Eigentümer ist, kann diese nicht verwendet werden.
B würde bei einer Anfechtung die gezahlten 10.000,00 € begehren. Diesen Anspruch kann er wie A auf § 812 stützen.
A->B auf Schadensersatz in Höhe von 15.000 € aus § 122
I.B hat angefechtet (+)
A hat Schaden, da Auto eigentlich 25.000 wert, er aber nur 10.000 bezahlt hat (+)
begrenzt durhc das Interesse
II.A kannte nicht den Grund (+)
mhm, dann hat B nicht viel von seiner anfechtung ...
I.B hat angefechtet (+)
A hat Schaden, da Auto eigentlich 25.000 wert, er aber nur 10.000 bezahlt hat (+)
begrenzt durhc das Interesse
II.A kannte nicht den Grund (+)
mhm, dann hat B nicht viel von seiner anfechtung ...
Stimmt, allerdings kann zumindest A auch das Verfügungsgeschäft aus dem gleichen Grund anfechten, wie das Verpflichtungsgeschäft (Eigenschaftsirrtum).butterflybabe hat geschrieben: Sofern die Anfechtung erklärt wird, verlangt A die Herausgabe des Autos. Mögliche Anspruchsgrundlage hier: § 812 ungerechtfertigte Berechnung. Voraussetzung wäre, dass eine Leistung ohne rechtlichen Grund erlangt wurde der rechtliche Grund später weggefallen ist. (...)
Eine Anspruchsgrundlage nach § 985 dürfte nicht bestehen. Voraussetzung wäre, dass der Eigentümer des Gegenstands diesen wieder zurückhaben möchte. Durch das Abstraktionsprinzip sind Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft zu trennen. Der Kaufvertrag stellt das Verpflichtungsgeschäft, die Übergabe des Autos das Erfüllungsgeschäft dar. .
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Schadenersatzpflicht (+) aber hier begrenzt auf das "negative Interesse" , das was Du forderst (15.000) wäre das "positive" = Erfüllungsinteresse.DumDiDum hat geschrieben:A->B auf Schadensersatz in Höhe von 15.000 € aus § 122
I.B hat angefechtet (+)
A hat Schaden, da Auto eigentlich 25.000 wert, er aber nur 10.000 bezahlt hat (+)
begrenzt durhc das Interesse
II.A kannte nicht den Grund (+)
mhm, dann hat B nicht viel von seiner anfechtung ...
Beim negativen Interesse ist der Vertragspartner so zu stellen, wie er stehen würde wenn er die Anfechtbarkeit von Anfang an gekannt hätte.
Beim postiven Interesse ist der Vertragspartner so zu stellen, als wenn erfüllt worden wäre.
Ein kleiner aber feiner Unterschied.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
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butterflybabe
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Ich dachte immer, das geht nicht. Aber die Anspruchsgrundlage bleibt doch gleich, oder?Stimmt, allerdings kann zumindest A auch das Verfügungsgeschäft aus dem gleichen Grund anfechten, wie das Verpflichtungsgeschäft (Eigenschaftsirrtum).
Das hängt immer von der Art des Irrtums ab. Im vorliegende Fall halte ich es für zulässig. Bei angefochtener Übereignung dann Rückforderung nach § 985 BGB, wenn nicht dann § 812 BGB.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Seh ich das richtig, dass das BGB den dummen B auch noch im 10ten Jahr schützt, wenn ihm der Irrtum erst dann auffällt? Vorallem, wenn der Wagen jetzt nicht mehr 25.000 sondern 100.000 wert ist? und a nur seinen Kaufpreis + aufwendungen erhält?!
Ja, die Anfechtung ist 10 Jahre lang möglich, sofern sie "unverzüglich" erfolgt.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.