Geschenk und ungerechtfertigte Bereicherung?
Ja.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
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StineP
Wo genau liegt denn der Unterschied? Hab jetzt - wo mich das interessiert - natürlich keine Kommentierung hier...Beachtet auch den feinen Unterschied zwischen "rechtlich Nachteilhaft" und "nicht lediglich Vorteilhaft".
Rechtlich nachteilhaft bedeutet logischerweise irgendeinen rechtlichen Nachteil. "Nicht vorteilhaft" dagegen ist weiter gefasst. Auch Handlungen, die weder Vorteile noch Nachteile bringen, also neutral sind, sind nicht "vorteilhaft" und damit für den Minderjährigen unwirksam.
Das Gesetz spricht von "nicht vorteilhaft", daher wäre es im Rahmen eines Gutachtens falsch von "rechtlich nachteilig" zu sprechen.
Das Gesetz spricht von "nicht vorteilhaft", daher wäre es im Rahmen eines Gutachtens falsch von "rechtlich nachteilig" zu sprechen.
LAG Düsseldorf, Az: 12 (18 ) Sa 196/98:
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
Der Tritt ins Gesäß der unterstellten Mitarbeiterin gehört auch dann nicht zur "betrieblichen Tätigkeit" einer Vorgesetzten, wenn er mit der Absicht der Leistungsförderung oder Disziplinierung geschieht.
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Curry
- ...ist hier unabkömmlich !
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Aber in der Kurseinheit stand glaube ich irgendwo drin, dass die Rechtsprechung neutrale Handlungen als wirksam ansieht.
Curry
Optimisten haben gar keine Ahnung von den freudigen Überraschungen, die Pessimisten erleben.
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StineP
Versteh ich jetzt nicht ganz, Curry. Neutrale Handlungen haben weder Vor- noch Nachteile. Ich denke da zB an Besitzaufgabe. 107 greift deshalb gar nicht
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Curry
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In Übung 21 stand dazu was drin. Da ging es um eine neutrale Handlung und da stand, dass das wirksam ist.
Curry
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