Hallo ihr Lieben,
melde mich mit einem Update und einem neuen Problem zurück, nachdem der GV die ZV eingestellt hat, weil die Gegenstände der Herausgabe im Schudltitel für die ZV nicht ausreichend bezeichnet bzw. nicht eindeutig bestimmbar sei (Marke, DIN-Farbe, Typbezeichnung, Größe nicht angegeben). Außerdem könne der Ablauf der Frist (Ziff 2) vom GV nicht berechnet bzw. festgestellt werden. Am Rande erwähn er, dass der Geschäftsführer mehrmals nicht angetroffen werden konnte.
Dieser Fall verfolgt mich einfach, ich werde ihn auch nicht los.
Zu Ziff 2: Berichtigungsantrag wurde damals vom Gericht abgelehnt, da das Rechtschudzinteresse fehle, der Antrag hätt einsoweit abgewiesen werden müssen. Der Antrag sei aber nicht vollstreckungsfähig und daher unschädlich. Das kann ich noch nachvollziehen, da wurde Mist gebaut von unserer Seite aus. Ok.
Titel kam erst nach einiger Zeit zurück.
Nach langem Hin und Her wurde nunmehr durch den GV das Verfahren wegen oben benannter Begründung eingestellt. Es handelte sich bei den Gegenständen jedoch um eine Gattungsschuld, nämlich um 12 Fensterbänke in einer bestimmten Farbe. Aufmaß wurde nur vom Kundenfenster genommen. Genaue Marke nicht bekannt, genauer Typ nicht bekannt, genaue Größe nicht bekannt (orientiert sich wohl am Aufmaß des Kundenfensters). Andere Angaben stehen im Kaufvetrag nicht drin.
Ja
und nu?
Jetzt soll ich wegen der Einnerung schauen. Würde argumentieren, dass eben eine Gattungsschuld vorliegt (wobei mir das mit der Größe Bauchschmerzen macht).
Zur Auslegung eines Versäumnisurteils kann zwar die Klageschrift herangezogen werden, aber da steht ja auch nichts anderes drin.
Hinsichtlich Ziff. 2 würde ich Argumentierung des Gerichts wiedergeben.
Jemand ne andere Idee?
Danke.
