Zwangsgeldbeschluss

Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
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kapo
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#1

29.03.2023, 12:53

Hallo in die Runde,

wir haben einen vollstreckbaren Titel, in dem Auskunft und Herausgabe von Unterlagen gefordert werden. Um diesen zu vollstrecken, habe ich jetzt einen Zwangsgeldbeschluss erwirkt. Meine Frage dazu ist: Benötige ich zur Vollstreckung eine vollstreckbare Ausfertigung mit Klausel des Zwangsgeldbeschlusses.

Hat jemand Erfahrung mit der Vollstreckung eines Zwangsbeschlusses und kann mir was über den Ablauf der ZV sagen, zB ob ich damit den Gerichtsvollzieher beauftrage oder muss ich vorher noch einen Haftbefehl beim Amtsgericht beantragen, für den Fall, dass das Zwangsgeld nicht beigetrieben werden kann?

Ich würde mich sehr über Antworten von Euch freuen.

Viele Grüße
:wink1
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icerose
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#2

29.03.2023, 13:10

Hallo,
hab ich bisher nur einmal gemacht - und das ist lange her. Ich meine mich zu erinnern, dass du keine vollstreckbare Ausfertigung von diesem Beschluss (den hast du ja aufgrund deines vollstreckbaren Titels bekommen) brauchst. GVZ beauftragen und gucken, was bei rauskommt.
Mit mir kann man Pferde stehlen ... aber morgen bringen wir sie zurück :!:
Oliverreinhardt2
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#3

29.03.2023, 13:13

kapo hat geschrieben:
29.03.2023, 12:53
Hallo in die Runde,

wir haben einen vollstreckbaren Titel, in dem Auskunft und Herausgabe von Unterlagen gefordert werden. Um diesen zu vollstrecken, habe ich jetzt einen Zwangsgeldbeschluss erwirkt. Meine Frage dazu ist: Benötige ich zur Vollstreckung eine vollstreckbare Ausfertigung mit Klausel des Zwangsgeldbeschlusses.

Hat jemand Erfahrung mit der Vollstreckung eines Zwangsbeschlusses und kann mir was über den Ablauf der ZV sagen, zB ob ich damit den Gerichtsvollzieher beauftrage oder muss ich vorher noch einen Haftbefehl beim Amtsgericht beantragen, für den Fall, dass das Zwangsgeld nicht beigetrieben werden kann?

Ich würde mich sehr über Antworten von Euch freuen.

Viele Grüße
:wink1
Hallöchen,

schau dir mal das hier bitte an.
Ich finde, dass dort gerade für ReNo's alles sehr gut beantwortet wird :banane

Zum Ablauf des Zwangsgeldverfahrens, findest du alles dort.

Hoffe, konnte dir damit weiterhelfen?
Gruß
Oli
Sch... baut sich nicht von alleine,
ich sitz zu Hause und hab wieder Langeweile,
ja immer wenn die Sonne untergeht,
komm ich irgendwie auf dumme Ideen...
:yeah
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