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VB vor Prozessgericht zurücknehmen

Verfasst: 23.01.2023, 16:50
von JanelleCity
Hallo,

wir haben in einer Forderungssache das Mahnverfahren betrieben. Der VB wurde antragsgemäß erlassen, jedoch teilte das Mahngericht dann in seiner Zustellbenachrichtigung mit, dass der Schuldner zwischenzeitlich Einspruch eingelegt hat. Die Sache ist dann nach Erlass des VB an das Prozessgericht abgegeben worden. Normalerweise hätten wir den Anspruch innerhalb zwei Wochen begründen müssen, was wir aber nicht getan haben. Jetzt hat das Prozessgericht uns erneut zur Begründung unseres Anspruchs aus dem VB eine Frist gesetzt und einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt.

Wir haben uns aber aber entschieden, dass wir die Forderungssache nicht mehr verfolgen wollen. Die Frage die sich uns aber jetzt stellt ist, was passiert mit dem bereits erlassenen VB? Fordert das Gericht uns auf, diesen entwertet an den Schuldner abzutreten oder muss der an das Prozessgericht? Reicht es aus, wenn wir mitteilen dass die Sache von uns niedergeschlagen wird und an der Forderung nicht festgehalten wird? So einen Fall hatten wir hier noch nicht.

Wäre dankbar für einen Hinweis! :lol:

Re: VB vor Prozessgericht zurücknehmen

Verfasst: 23.01.2023, 17:23
von Oliverreinhardt2
JanelleCity hat geschrieben:
23.01.2023, 16:50
Hallo,

wir haben in einer Forderungssache das Mahnverfahren betrieben. Der VB wurde antragsgemäß erlassen, jedoch teilte das Mahngericht dann in seiner Zustellbenachrichtigung mit, dass der Schuldner zwischenzeitlich Einspruch eingelegt hat. Die Sache ist dann nach Erlass des VB an das Prozessgericht abgegeben worden. Normalerweise hätten wir den Anspruch innerhalb zwei Wochen begründen müssen, was wir aber nicht getan haben. Jetzt hat das Prozessgericht uns erneut zur Begründung unseres Anspruchs aus dem VB eine Frist gesetzt und einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt.

Wir haben uns aber aber entschieden, dass wir die Forderungssache nicht mehr verfolgen wollen. Die Frage die sich uns aber jetzt stellt ist, was passiert mit dem bereits erlassenen VB? Fordert das Gericht uns auf, diesen entwertet an den Schuldner abzutreten oder muss der an das Prozessgericht? Reicht es aus, wenn wir mitteilen dass die Sache von uns niedergeschlagen wird und an der Forderung nicht festgehalten wird? So einen Fall hatten wir hier noch nicht.

Wäre dankbar für einen Hinweis! :lol:
Hallo,

"...teilen wir mit, dass auf den Forderungsanspruch verzichtet wird und aus dem VB des AG..., vom:..., Az.:..., keine Recht mehr hergeleitet werden.
Den vorg. VB reichen wir im Original und entwertet hiermit dem Gericht ein."

Beachte hierzu auch: § 371 BGB.

Re: VB vor Prozessgericht zurücknehmen

Verfasst: 24.01.2023, 00:52
von ...
Oliverreinhardt2 hat geschrieben:
23.01.2023, 17:23

Den vorg. VB reichen wir im Original und entwertet hiermit dem Gericht ein."
Das Gericht interessiert sich nicht dafür und will den auch nicht haben. Der mag direkt an die Gegenseite herausgegeben werden.

In der Sache genügt die Klagerücknahme zu erklären.
Der VB wird dann ohne weiteres kraft Gesetzes wirkungslos.

Re: VB vor Prozessgericht zurücknehmen

Verfasst: 24.01.2023, 12:11
von JanelleCity
Danke Euch! :-)