beA und Zwangsvollstreckung - bisherige Erfahrungen

Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
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elli_m77
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#1

16.08.2022, 15:42

Hallo zusammen,

falls ich jetzt im falschen Forumsbereich bin, bitte einfach verschieben, danke.

Mich würde an dieser Stelle mal interessieren, welche Erfahrungen Ihr mit Zwangsvollstreckung und beA gemacht habt. Hintergrund ist folgender:

Egal ob ZVA, PfÜB, KFA ... seit alles per beA versendet werden muss, verzögert sich die Zwangsvollstreckung bei uns in der Kanzlei extrem. Gut, im Augenblick ist allgemeine Urlaubszeit, davor war Corona und Homeoffice gab und gibt es da ja auch noch. Aber immer wieder kommen verschiedene Zwangsvollstreckungssachen "angeblich" beim Gericht nicht an (aus dem Übertragungsprotokoll geht aber eindeutig hervor, dass das Dokument erfolgreich übersandt wurde, was ich auch dem Gericht mehrfach mitgeteilt habe), und ich muss letztlich einen neuen Antrag einreichen, da trotzdem bei Gericht nichts zu finden ist :kopfkratz . Mir könnte es ja eigentlich egal sein, dass in der Zwischenzeit vielleicht ein anderer Gläubiger seine Pfändung o. ä. ausgesprochen hat, ist es aber nicht :motz Sorry, tut mir leid, mich regt das alles im Augenblick - und so geht es schon seit Monaten - echt auf.

Als wir die Zwangsvollstreckungsunterlagen noch auf dem Postweg versandt haben, kam in 5 Jahren vielleicht mal ein PfÜB oder so nicht an und wir mussten entsprechend die Titel als Zweitausfertigung beantragen und dann den Antrag nochmals stellen. Umständlich und zeitverzögernd genug, aber auf dem Postweg ja noch erklärlich.

Wie kann es sein, dass sich die Gerichte darauf berufen, dass die Schriftstücke "angeblich" nicht angekommen sind und wir dann - als hätten wir nicht auch noch anderes zu tun - lustig munter neue ZVAs etc. erstellen müssen???

Ich bin gespannt, ob es nur mir so geht oder ob es noch andere Leidensgenossen und -genossinnen gibt ...

VG,
elli_m77
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#2

17.08.2022, 08:47

Guten Morgen,

ich habe noch nicht feststellen können, dass irgendwas nicht angekommen ist. Ich reiche per beA ein und warte dann ab, bis ich aufgefordert werde, die Originalunterlagen einzureichen. Dann habe ich ein Aktenzeichen und offenbar funktioniert das. :ka

Dass ZV-Sachen - gerade hier in Berlin - ewig dauern, ist auch nichts Neues. Man gewöhnt sich ja an alles.
Liebe Grüße

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#3

17.08.2022, 10:23

Guten Morgen,

auch ich kann nicht wirklich was Negatives zu diesem Thema sagen - im Gegenteil, bei mir geht manches doch schon etwas fixer.

Das Einzige, was mich stört - nein, richtig nervt, sind diese Belehrungen, mit denen der Titel angefordert wird - obwohl ich seit geraumer Zeit extra im Antrag erwähne, dass der/die Originaltitel auf Anforderung per Post nachgesendet werden.
Mit mir kann man Pferde stehlen ... aber morgen bringen wir sie zurück :!:
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#4

17.08.2022, 17:57

elli_m77 hat geschrieben:
16.08.2022, 15:42

Wie kann es sein, dass sich die Gerichte darauf berufen, dass die Schriftstücke "angeblich" nicht angekommen sind und wir dann - als hätten wir nicht auch noch anderes zu tun - lustig munter neue ZVAs etc. erstellen müssen???
Wenn du belegen kannst, dass der Schriftsatz erfolgreich übermittelt wurde, dann dürftest du wohl durchaus verlangen, dass bei Gericht danach gesucht wird.
Allerdings wurd das ggf. deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen, als den Antrag neu einzureichen.

Was die Gründe für die Probleme sind kann ich nicht sagen, da gibt es viele Möglichkeiten. Von technischen Dingen bis zu schlechter Geschäftsorganisation.
Allerdings wird man Gericht wohl kaum absichtlich die Anträge verstecken oder vernichten, weil damit ja nur selbst mehr Arbeit hat.

Wenn die Probleme bei einem Gericht gehäuft auftritt , kann man dies durchaus mal der Gerichtsverwaltung melden. Dann können die schsuen wo das Problem liegt und eine Lösung anleiern.

Hier kenne nur das umgekehrte Problem. Gewisse Rechtsanwaltskanzleien behaupten ständig irgendwelche elektronischen Übersendungen nicht bekommen zu haben. Merkwürdigerweise dind es immer die gleichen und bei anderen gibt es keine Probleme.
Pitt
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#5

18.08.2022, 10:38

Per beA versandte Anträge ans Gericht sind hier - toitoitoi - bislang nicht verschollen. Ich denke, es liegt an der Organisation beim Gericht, ob das mit der Postverteilung klappt oder nicht. Anfang des Jahres habe ich mal einen Hilferuf der Justizbehörden Hamburg gesehen, dass die dort absaufen, weil zu wenig Personal zur Verfügung steht, um die beA-Nachrichten zeitnah auszudrucken und zuzuordnen und man einen großen Briefstau vor sich herschiebt. Da geht dann eventuell auch schon mal eine Nachricht unter. Einige Gerichte bitten ausdrücklich darum, in eiligen Fällen den Schriftsatz zusätzlich per Fax zu verschicken, weil der Richter ihn so schneller vorliegen hat, als per beA. Das mache ich aber nur, wenn vorab die ausdrückliche Anweisung vom Gericht kommt, bitte zu faxen. Ansonsten hat sich eigentlich nix geändert, die Gerichte die schon vor dem beA länger gebraucht haben, um Anträge zu bearbeiten, sind durch das beA nicht schneller geworden und die Gerichte, die schon vorher zügig reagiert haben, sind es auch jetzt noch.
elli_m77
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#6

18.08.2022, 13:41

Hallo zusammen,

Danke für eure Antworten. Schön, dass es auch anders laufen kann 😀.

Vielleicht liegt es auch am Bundesland? Ich weiß es nicht. Letztlich muss ich mich wohl damit abfinden, dass es einfach so ist ...

Tatsächlich ist mir auch schon aufgefallen, dass es bei einigen speziellen Gerichten durchaus häufiger vorkommt, dass ich nach 2 bis 3 Monaten ohne jegliche Reaktion nach dem Sachstand frage und es dann heißt, nein, da liegt dem Gericht gar nichts vor. Ist schon irgendwie komisch, aber wirklich was machen kann ich da auch nicht. Ich bzw. die Kanzlei ist ja auf die Personen dort angewiesen und wenn wir dort für "Stress" sorgen, weil wir uns entsprechend beschweren, ist das für zukünftiges Zusammenarbeiten sicherlich nicht gerade förderlich.

Ich wollte halt einfach mal wissen, ob es nur mir so geht oder ob das auch bei anderen schon gehäuft vorkam.

Wie dem auch sei, trotzdem danke für euer offenes Ohr, ich musste meinem Ärger einfach mal kurz Luft machen.

VG
elli_m77
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