Hinterlegung Urteil und KFB

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irms
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#1

11.05.2021, 14:07

Hallo zusammen,

ich habe leider noch nie eine Hinterlegungssache gehabt und hoffe, dass ihr mir da weiterhelfen könnt.

In einer Sache haben wir Klage eingereicht. Es ist ein Urteil zu unseren Gunsten eingegangen.

Die Gegenseite hat daraufhin Berufung eingelegt. Parallel hierzu ist ebenso ein KFB zu unseren Gunsten ergangen.

Um trotz der Berufung aus dem Urteil vollstrecken zu können, haben wir bezüglich des Urteilsbetrages die Hinterlegung beantragt und den vollstreckbaren Betrag aus dem Urteil hinterlegt. Die Hinterlegung dieses Betrages wurde uns auch schon hinsichtlich der Hinterlegungsstelle bestätigt.

Nun zu meiner Frage:

Wie handhaben wir die Angelegenheit nun bezüglich des KFBs? Im KFB steht "Auf Grund des gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zum vollstreckten Betrages vorläufig vollstreckbaren Urteils des Landgerichts ... sind von der Beklagtenseite an Kosten in Höhe von ... an die Klägerseite zu erstatten."

Muss nun der vollstreckbare Betrag aus dem KFB ebenso hinterlegt werden, um aus beiden Titel vollstrecken zu können, oder reicht die Hinterlegung des Urteilsbetrages nebst Zinsen aus, um die Vollstreckung aus dem Urteil und dem KFB einzuleiten?


Vielen Dank!
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