Vollstreckungsklausel Vergleich mit Zug um Zug Leistung
Verfasst: 28.01.2021, 15:17
Hallo zusammen,
Welche Klausel brauche ich für einen Prozessvergleich, der eine Zug um Zug Verurteilung enthält? Die Leistung des Schuldners besteht nicht in der Abgabe einer Willenserklärung. Die Kommentierung zu § 726 II ZPO sagt, dass II nicht auf Prozessvergleiche anwendbar ist. D. h. ich brauche eine qualifizierte Klausel?
Hatte jmd. von euch schon einmal so einen Fall und kann aus Erfahrung sprechen?
Schon einmal danke
Welche Klausel brauche ich für einen Prozessvergleich, der eine Zug um Zug Verurteilung enthält? Die Leistung des Schuldners besteht nicht in der Abgabe einer Willenserklärung. Die Kommentierung zu § 726 II ZPO sagt, dass II nicht auf Prozessvergleiche anwendbar ist. D. h. ich brauche eine qualifizierte Klausel?
Hatte jmd. von euch schon einmal so einen Fall und kann aus Erfahrung sprechen?
Schon einmal danke
