Vollstreckungsklausel Vergleich mit Zug um Zug Leistung

Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
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Quintaleu
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#1

28.01.2021, 15:17

Hallo zusammen,

Welche Klausel brauche ich für einen Prozessvergleich, der eine Zug um Zug Verurteilung enthält? Die Leistung des Schuldners besteht nicht in der Abgabe einer Willenserklärung. Die Kommentierung zu § 726 II ZPO sagt, dass II nicht auf Prozessvergleiche anwendbar ist. D. h. ich brauche eine qualifizierte Klausel? :kopfkratz

Hatte jmd. von euch schon einmal so einen Fall und kann aus Erfahrung sprechen?

Schon einmal danke 😊
Geiselmann
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#2

29.01.2021, 20:41

Wie ist der Wortlaut des Vergleichs?

S. Geiselmann
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