Hallo,
ich habe herausgefunden, dass der Schuldner beim Europäischen Patentamt ein Patent angemeldet hat. Jetzt stellt sich die Frage, ob dass Patent läuft. Meine Internetrecherche war bisher erfolglos. Kann mir jemand weiterhelfen?
Pfändung von Patentrechten
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mücki
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Was genau bedeutet "Internetrecherche"? Hast du im europäischen Patentregister gesucht? Dort solltest du eigentlich alle Informationen bekommen.
Dumme Gedanken hat jeder, nur der Weise verschweigt sie. Wilhelm Busch
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trixie
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Beim Europäischen Patentamt konnte ich nichts finden. Da ist ja auch viel auf Englisch und dafür reichen meine Kenntnisse nicht aus. Bin jetzt aber noch auf die Seite des Deutschen Patentamts gegangen. Da konnte ich mir das Europäische Patent auch anzeigen lassen. Es kann manchmal so einfach sein 