Pfändung einer Marke - Zustellung nach China

Hier können alle Themen rund um die Zwangsvollstreckung besprochen werden. ZV mit Auslandsbezug bitte in die entsprechende Extra-Rubrik posten.
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Inara
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#1

28.09.2020, 11:56

Hallo Ihr Lieben,
wir haben ein Urteil zu unseren Gunsten. Mein Chef würde gerne - falls die Gegenseite nicht reagiert - die Marke pfänden.
Weiss zufällig jemand, wie das ist mit einer Zustellung des Pfüb nach China?
LG
Inara
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#2

28.06.2021, 09:48

Hat jemand zufällig Erfahrung mit der ZV gegen eine Ltd. in China?
Seh ich das richtig, dass das quasi nicht möglich ist?

Danke im Voraus.
Inara
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#3

28.06.2021, 10:11

Vielleicht nochmal kurz zur Erklärung:

Unsere Mandantschaft wurde von einer Ltd. aus China verklagt. Auf unseren Antrag hin sollte die Klägerin Sicherheit leisten, was sie aber nicht gemacht hat. Die Klage wurde sodann als zurückgenommen erklärt. Kosten trägt die Klägerin.
Wir haben jetzt einen KFB und es stellt sich die Frage, wie wir hier vollstrecken können.
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