PfüB gegen Superquerulanten

pepe · #1

Guten Morgen Zusammen,

wir haben gegen einen gerichtsbekannten Superquerulanten einen Titel über 1000 € erwirkt Damit vollstrecken wir gegen den Querulanten bei zwei verschiedenen Banken. Der Querulant legt Vollstreckungsabwehrklage ein.
Der Betrag wurde nun von der Bank bezahlt. Die Sache ist damit für uns hinsichtlich der ZV eigentlich erledigt.

Jetzt schreibt uns die Geschäftsstelle des Gerichts an und fragt an, ob der PfüB aufgehoben werden kann?

Erledigen sich PfüB nicht einfach durch Zahlung? Seit wann, werden die nach erfolgter Zahlung aufgehoben?

Anahid · #2

Ja, die erledigen sich. Aber genau das schreibe ich vorsichtshalber auch immer dem Drittschuldner, dass der PfÜB durch die Zahlung erledigt ist. Dieses Schreiben würde ich dann in Kopie dem Gericht zur Verfügung stellen.

AliceImWunderland · #3

Genau. Siehe diesen Thread: viewtopic.php?f=41&t=89681&p=2031613#p2031613
In deinem Fall insbesondere den Beitrag Nr. 10.

pepe · #4

Vielen Dank für die Antworten und Hinweise.

Vermutlich habe ich mich nicht klar genug ausgedrückt. Mir ging es nicht so sehr um die Erledigung durch Zahlung, sondern das Anliegen der Geschäftsstelle, den PfüB aufzuheben.

Wenn der PfüB aufgehoben wird, wird dadurch die erledigte Zwangsvollstreckung nicht nachträglich unwirksam? Denn dann ist ja kein PfüB mehr in der Welt.

Anahid · #5

Eben darum würde ich den für erledigt erklären und dem Gericht eine Kopie dieses Schreibens schicken.