Versäumnisurteil-Vorläufig vollstreckbar

spatzn · #1

Hallo,

bin etwas aus der Übung.

Brauche ich bei einem vorläufig vollstreckbaren Versäumnisurteil (nichts mit Sicherheitsleistung) einen Zustellungs- und Rechtskraftvermerk? Nicht oder?

LG

icerose · #2

Hallo,
Zustellvermerk brauchst du, Rechtskraftvermerk nicht.

Anahid · #3

Was haben wir schon in der Ausbildung gelernt? Titel...Klausel....Zustellung

spatzn · #4

Ach und-Muss ich die Einspruchsfrist der Gegenseite abwarten? Auch nicht oder?

spatzn · #5

Den Zustellvermerk kann ich gleich beantragen nachdem ich das VU erhalten habe?

icerose · #6

spatzn hat geschrieben: ↑
09.05.2019, 09:21
Ach und-Muss ich die Einspruchsfrist der Gegenseite abwarten? Auch nicht oder?

Nein, musst du nicht.

spatzn hat geschrieben: ↑
09.05.2019, 09:22
Den Zustellvermerk kann ich gleich beantragen nachdem ich das VU erhalten habe?

Eigentlich solltest du - sofern bereits beantragt - automatisch eine vollstreckbare Ausfertigung des VU bekommen, wenn es zugestellt wurde. Der Vermerk steht dann drauf. Dann kann es losgehen.

Ansonsten: siehe Beitrag #3.

spatzn · #7

Ja, wir haben in der Klage beantragt, uns eine vollstreckbare Ausfertigung zu erteilen. Dann brauch ich das ja gar nicht... ?

AliceImWunderland · #8

Je nach Arbeitsauslastung der Geschäftsstelle beim Gericht kann es 2 - 3 Wochen dauern, bis die vollstreckbare Ausfertigung bei euch eintrudelt. Aber in der Regel braucht man das nicht noch einmal zu beantragen.