Eidesstattliche Versicherung einer Auskunft
Verfasst: 15.01.2019, 11:48
Huhu,
weiß zufällig jemand, ob bzw. wie ich herausbekomme, ob jemand eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, zu der er verurteilt wurde?
Die Gegenseite wurde durch VU zur Auskunft und - da die Auskunft offensichtlich falsch war - anschließend zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung der Richtigkeit dieser Auskunft verurteilt. Jetzt haben wir die Gegenseite aufgefordert, die Versicherung beim Amtsgericht abzugeben.
Jetzt wollte ich einen entsprechenden Antrag stellen, da die der Gegenseite gesetzte Frist abgelaufen ist. Wenn aber die Gegenseite da war und das Gericht nur zu langsam war mit der Übersendung, wie finde ich das heraus? Hätte ja dann kein Aktenzeichen. Darf das Gericht einfach so Auskunft am Telefon geben, wer alles eine solche Versicherung abgegeben hat, oder muss ich den Antrag auf gut Glück stellen und wenn der Mandant Pech hat, sind die Gebühren dann umsonst angefallen?
Danke
weiß zufällig jemand, ob bzw. wie ich herausbekomme, ob jemand eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, zu der er verurteilt wurde?
Die Gegenseite wurde durch VU zur Auskunft und - da die Auskunft offensichtlich falsch war - anschließend zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung der Richtigkeit dieser Auskunft verurteilt. Jetzt haben wir die Gegenseite aufgefordert, die Versicherung beim Amtsgericht abzugeben.
Jetzt wollte ich einen entsprechenden Antrag stellen, da die der Gegenseite gesetzte Frist abgelaufen ist. Wenn aber die Gegenseite da war und das Gericht nur zu langsam war mit der Übersendung, wie finde ich das heraus? Hätte ja dann kein Aktenzeichen. Darf das Gericht einfach so Auskunft am Telefon geben, wer alles eine solche Versicherung abgegeben hat, oder muss ich den Antrag auf gut Glück stellen und wenn der Mandant Pech hat, sind die Gebühren dann umsonst angefallen?
Danke