Ich habe gerade ein Problem und komme mit meinen Kommentaren, die ich hier habe, leider nicht weiter. Vielleicht hat jemand von Euch eine Idee. Folgender Sachverhalt.
Wir haben aus einem uralten Titel eine Vollstreckungsandrohung an den Schuldner geschickt. Forderungshöhe ist 5.000,00 Euro. Die Gebühr für die Vollstreckungsandrohung wurde also nach einem GW von 5.000,00 berechnet. Der Schuldner reagierte nicht, so dass wir nach Ablauf der Zahlungsfrist das Verfahren über die Abgabe der VA eingeleitet haben. GW 2.000,00 Euro. In der Forderungsaufstellung bucht unser Programm die Kosten für die VA automatisch ein und wieder als Anrechnung raus, so dass im Ergebnis nur noch die Kosten der ZV-Androhung (0,3 Gebühr aus 5.000,00 Euro) stehen bleiben.
Nun habe ich einen Pfüb beantragt. Der Rechtspfleger moniert nun und meint, die Kosten der ZV-Androhung müssten sich auf die Kosten der VA reduzieren. Er ist der Meinung, dass sich durch die nachfolgende VA der Gegenstandswert für die ZV-Androhung auf 2.000,00 Euro reduziert.
Also letztendlich gibt es dann nur noch eine 0,3 Gebühr aus 2.000,00 Euro für beide Maßnahmen.
Ich bin jedoch der Meinung, dass eine einmal entstandene Gebühr nicht wieder wegfällt. Sprich, wenn die Gebühr für die ZV-Androhnung nach einem GW vono 5.000,00 Euro angefallen ist, muss sie stehen bleiben. Außerdem ist die VA dann nur noch die Fortsetzung der ZV, so dass die Gebühren der VA auf die ZV-Androhung anzurechnen sind und nicht umgekehrt.
Was meint Ihr dazu?
